Nazi-Chatgruppe der Bereitschaftspolizei Bruchsal Disziplinarverfahren gegen 17 Polizeibeamte eingeleitet
Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens stellt die Polizei ein Mobiltelefon sicher. Bei der Auswertung zeigt sich, dass mehrere Beamte der Bereitschaftspolizei Bruchsal verfassungsfeindliche, nationalsozialistische und rassistische Inhalte geteilt hatten.
Stuttgart - Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens in anderer Strafsache hat die Polizei ein Mobiltelefon sichergestellt. Wie die Polizei am Montag berichtet, stießen Beamte bei der Auswertung des Telefons auf eine Chatgruppe, in welcher offensichtlich auch Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen geteilt wurden. Laut Polizei bestand die Gruppe aus insgesamt 17 Beamten der Bereitschaftspolizei Bruchsal des Polizeipräsidiums Einsatz.
Ermittlungsverfahren wurden eingestellt
Ein Beamter postete nach bisherigem Stand drei Bilder mit nationalsozialistischem Hintergrund. Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wurde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gem. § 86a StGB durch die Staatsanwaltschaft Baden-Baden eingeleitet, das jedoch wieder eingestellt wurde. Grund hierfür ist laut Staatsanwaltschaft, dass ein öffentliches Verwenden oder Verbreiten der Dateien fehle.
Nach derzeitigem Stand veröffentlichte ein weiterer Beamter dieser Gruppe drei rassistische Bilder. Auch in seinem Fall leitete die Staatsanwaltschaft kein Ermittlungsverfahren ein. Laut Polizei hatten die weiteren fünfzehn Beamten in der Chatgruppe alle Bilder kommentar- und kritiklos hingenommen. Gegen alle 17 Beteiligten wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Die übrigen sieben Beamten sind mittlerweile bei den Polizeipräsidien Karlsruhe, Mannheim und Pforzheim.
Unsere Empfehlung für Sie
Carl Herzog von Württemberg wird 85 Das schwäbische Familienoberhaupt feiert im Stillen
Carl Herzog von Württemberg wird am Sonntag 85 Jahre alt. Gefeiert wird nur im engsten Kreis. Die Familienunternehmungen warten weiter auf den neuen Leiter, Herzog Wilhelm.
Tödlicher Unfall bei Pforzheim Autofahrerin bei Frontalzusammenstoß gestorben
Ein 19 Jahre alter Autofahrer setzt am Donnerstagnachmittag bei Pforzheim zum Überholen an und kracht dabei frontal in das Auto einer 60-Jährigen. Für die Frau kommt jede Hilfe zu spät.
Verdacht auf rechte Chats in Freiburg Smartphones von Polizisten beschlagnahmt
Haben Freiburger Polizisten rassistische Chats unterhalten? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen drei Beamte. Die Hinweise kamen aus den eigenen Reihen.
Corona-Öffnungsschritte in Baden-Württemberg Diese Regeln gelten in Ihrem Kreis
Welche Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bestehen, hängt von der Sieben-Tage-Inzidenz der Kreise ab. Momentan wird für den Südwesten vor allem die zweite Inzidenzstufe wieder relevant. Wir zeigen, was aktuell wo gilt.
Während dritter Corona-Welle Zwei Gründe, warum es weniger Krankenhaus-OPs gab
Laut des Wissenschaftlichen Instituts der AOK sind während der dritten Corona-Welle immer noch weniger Menschen in Krankenhäusern behandelt worden. Das Institut nennt zwei Gründe dafür.
Baden-Württemberg Zwei Jungs finden 1,80 Meter großen Knochen
Jungs im Alter von acht und fünf Jahren stoßen bei einem Familienspaziergang auf einen rund 1,80 Meter langen Knochen. Was es mit dem Fund auf sich hat.