Nebentätigkeiten Wenige Topverdiener, viele Ehrenämter

Die Arbeit im Bundestag ist der Hauptjob, aber wie sieht es mit den Nebenjobs aus? Foto: dpa
Die Arbeit im Bundestag ist der Hauptjob, aber wie sieht es mit den Nebenjobs aus? Foto: dpa

Die meisten baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten üben neben dem Mandat ihren Beruf nicht aus. Doch es gibt Ausnahmen. Die StZ nimmt die Nebentätigkeiten der Parlamentarier aus dem Land unter die Lupe.

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Berlin - Seitdem der Deutsche Bundestag vor einigen Tagen die Neben­tätigkeiten der Abgeordneten publiziert hat, steht der Heidelberger Rechtsanwalt Stephan Harbarth im Fokus. Harbarth, der seit 2009 im Bundestag sitzt und für die CDU dem Rechtsausschuss angehört, zählt zu den Topverdienern im Plenum. Der Wirtschaftsanwalt ist Partner in der Kanzlei SZA Schilling, Zutt & Anschütz in Mannheim. Seine Nebeneinkünfte bezifferte der Experte für das GmbH-Recht auf Stufe zehn des Bundestags. Das ist nach dem Parlamentskodex die höchste Skala. Harbarth verdiente als Anwalt mehr als 250 000 Euro im Jahr. Die Einkünfte kommen zu den Diäten hinzu.

Das ist erlaubt. Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit stehen muss. Berufliche und ehrenamtliche Tätigkeiten sind möglich, müssen aber angegeben werden. Harbarth verteidigt die Doppelbelastung aus Abgeordnetentätigkeit und Beruf. „Dem Abgeordneten schadet es nicht, wenn er wirtschaftlich unabhängig ist und mit beiden Beinen im Leben steht“, sagt der Unionspolitiker. Klar sei, dass das Mandat den Schwerpunkt bilden muss. Das könne man nicht mit der Stoppuhr messen, meint der Heidelberger. Im vergangenen Jahr habe er in seinem Wahlkreis mehr als 350 Termine wahrgenommen. Harbarth gibt zu, dass der Zeitdruck groß sei.

Die meisten sind im Ehrenamt tätig

Die Wähler stören sich nicht an seinen Nebentätigkeiten. Sie schickten ihn 2013 wieder in den Bundestag. Zu seinen hohen Einkünften sagt er, sie müssten im Verhältnis gesehen werden. Es gebe Wirtschaftsanwälte, die Millionen verdienten. Wegen seiner Abgeordnetentätigkeit könne er nur wenige Fälle übernehmen. Meist betreue er Mandaten zusammen mit anderen Anwälten der Kanzlei. Seinen Beruf will Harbarth nicht missen. „Ich habe mir als Anwalt viel aufgebaut und will mir das erhalten.“

Mit seinem hohen Nebenverdienst sind Leute wie Harbarth die Ausnahme. Die meisten Abgeordneten sind in Vereinen oder karitativen Organisationen tätig, in der Regel handelt es sich dabei um Ehrenämter. Ob im Skiverband oder der Caritas – oft bekommen die Abgeordneten für ihre Ehrenämter noch nicht einmal Fahrtkosten ersetzt. Mehrere Abgeordnete wie etwa der CDU-Haushaltspolitiker Norbert Barthle gehören Verwaltungsräten von Sparkassen an. Die Entschädigung liegt meist unter der Meldegrenze von 1000 Euro monatlich.

In der Union ist die Zahl der Parlamentarier, die neben der Diät weitere Einnahmen erhalten, größer als in anderen Fraktionen. Über Nebenverdienst verfügt auch der CDU-Abgeordnete Thomas Bareiß, Beauftragter der Unionsfraktion für die Energiepolitik. Bareiß sitzt im Beirat der Deutschen Rockwool, einem Hersteller von Wärmedämmung und Brandschutz. Als Beirat verdient Bareiß bis zu 30 000 Euro jährlich.




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