Das Netzwerk „Gemeinsam gegen rechts – Für eine bessere Demokratie“ hat für den 1. März zur Demonstration aufgerufen. Auch der Verein Pro Stuttgart ist dabei. Warum?
Die Bundestagswahl ist vorbei – die Sorge um Demokratie und Freiheit bleibt. Offenkundig erst recht, seit immer lauter über eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag unmittelbar nach dem Wahlsonntag debattiert wird. „Jetzt erst recht: Auf die Straße – Nach der Wahl“ ist ein Demonstrationsaufruf des Stuttgarter „Netzwerks Gemeinsam gegen rechts – Für eine bessere Demokratie“ für diesen Samstag, 1. März, überschrieben. Beginnen soll die Kundgebung auf dem Schlossplatz um 13 Uhr – als betonter Reigen der Vielfalt. Überraschendster Redner ist Jens Zimmermann, Vorsitzender von Pro Stuttgart. Der Lenker der Weindorf-Organisatoren als Demonstrations-Redner – wie kommt’s?
Zimmermanns Rede, die unserer Redaktion vorab vorliegt, gibt Hinweise. „Es reicht nicht“, heißt es da, „nur gegen rechte Ideologien zu sein – es braucht aktives Handeln für Demokratie und Vielfalt. Vereine können da eine wichtige Rolle spielen, indem sie: Bewusstsein schaffen – durch Veranstaltungen und Aufklärung. Klare Haltung zeigen – in öffentlichen Statements, Satzungen und Aktionen. Demokratische Werte im Alltag leben – zum Beispiel durch integrative Strukturen, Mitarbeitende und Partner.“ Und Zimmermann ergänzt: „Ohne politische Unterstützung bleibt vieles aber schwierig, jedoch ohne engagierte Vereine passiert auch nichts auf lokaler Ebene. Es muss Hand in Hand gehen. Politisch muss es mehr Förderung für demokratische Initiativen geben, klarere gesetzliche Grenzen gegen rechte Strukturen und mehr Schutz für engagierte Vereine. Gesellschaftlich braucht es mutige Vereine, auch in der Bürgerschaft, in Sport und Kultur, die sich aktiv einsetzen, klare Positionen beziehen und ihre Mitglieder ermutigen, mitzumachen.“
Deutliche Worte. Stehen sie auch in Zusammenhang mit einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag nach der Bundestagswahl? Möglicherweise auch als Reaktion auf die breite Kritik am viel diskutierten Schulterschluss von CDU/CSU und AfD zur Neuordnung des Asylrechtes hinterfragt die Union darin die parteipolitische Neutralität verschiedener Vereine und stellt die Grundsatzfrage nach dem Verhalten öffentlich geförderter Einrichtungen und Vereine.
Auf dem Schlossplatz will das „Netzwerk gegen rechts“ mit einem Podium der Vielfalt antworten. Neben Jens Zimmermann sind unter anderen dabei: Gewerkschafter Frank Bsirske, Kabarettist Jess Jochimsen, das Tanzorchester Urbanstraße und die Salamaleque Dance Company. Sie alle würden wohl unterschreiben, was Jens Zimmermann so formuliert. „Seit 1885 ist Pro Stuttgart der älteste Fanclub Stuttgarts und wir verstehen uns gerade jetzt, als eine starke Stimme für die demokratischen Werte – zum Wohle unserer Stadt – für eine bessere Demokratie.“ Und: „Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen – sagte einst ein italienischer Philosoph. Also packen wir es an!“
