Wohin das neue Spitzenduo die SPD führt, bleibt ungewiss. Vorerst jedenfalls nicht raus aus der großen Koalition. Ansonsten verrät ihr Traum von einer „neuen Zeit“ große Sehnsucht nach einem verherrlichten Gestern, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Berlin - Von einer neuen Zeit war in der alten Zeit, aus der die SPD stammt, viel die Rede. Es ist eine Phrase aus ihrer Vergangenheit, Refrain einer Hymne der Arbeiterbewegung, die bei jedem Parteitag angestimmt wird. Der Text entstand 1914. „In die neue Zeit“, so der Slogan dieses Parteitags, brechen die Sozialdemokraten nun unter neuer Führung auf. Wohin die Reise geht, bleibt vage. Vorerst jedenfalls nicht raus aus der großen Koalition. In den Reden der beiden Neovorsitzenden klang die neue Zeit eher nach einem verherrlichten Gestern. Ungeachtet respektabler Wahlergebnisse, die eindeutiger ausfielen als das Votum der Basis, verfügen sie noch nicht über die Macht, um das Heute zu überwinden.
Was ist tatsächlich neu? Die Sozialdemokraten haben nun doppelt so viele Vorsitzende, aber nach wie vor nur halb so viel Rückhalt bei den Wählern wie zu Zeiten ihres letzten Kanzlers, dessen Namen viele Genossen am liebsten aus den Annalen der Partei tilgen würden. Neu ist, dass eigene Wahlerfolge oder Führungserfahrung kein Kriterium mehr sind, um Parteichef zu werden. Neu ist zudem, dass der Opportunismus auch den Vorsitzenden der Jusos erfasst hat, dessen taktische Volte von No Groko zu Pro Groko nur mit eigenen Ambitionen zu erklären ist.
Das neue Chefduett hat die gleiche Volte vollzogen. Ihre Kür verdankten die zwei ganz wesentlich der Sehnsucht, die als Martyrium empfundene Koalition möglichst bald zu beenden. Daraus wird erst einmal nichts. Die neue Zeit beginnt mit einem Weiter-so. Man kann das für einen Sieg pragmatischer Vernunft halten. Das Führungsduo hat selbst dazu wenig beigetragen. Die Realität des Regierens kam in ihren Reden nur am Rande vor.
Womöglich waren andere Motive wichtiger für den Verzicht auf eine Flucht aus der Regierungsverantwortung: die Angst vor einer Selbstverzwergung, vor dem machtpolitischen Suizid oder gar der Einfluss und die Sorge der 152 Bundestagsabgeordneten, 13 Parlamentarischen Staatssekretäre und sechs Minister mit SPD-Parteibuch um ihre Privilegien? Eine Woche nachdem die Basis dem politischen Establishment in Gestalt des Vizekanzlers Olaf Scholz eine Abfuhr erteilt hat, fügt sich der Parteitag den Interessen ebendieses Establishments. Das mag verantwortungsethisch geboten erscheinen, folgerichtig oder gar glaubwürdig ist es nicht.
Die abgeblasene Revolte gegen die Vasallenexistenz als Angela Merkels Juniorpartner ist ein erster Dämpfer für die Doppelspitze. Warum die zwei ihre Partei in der Groko halten wollen, vermochten sie nicht schlüssig zu erklären. Vielleicht möchten sie gar nicht, müssen aber. Ihre Rhetorik offenbart ein Gespür für sozialdemokratische Wohlfühlvokabeln, ihr Taktieren hingegen eine äußerst fragile Autorität. Damit strapazieren sie die Solidarität der eigenen Anhänger und der Skeptiker gleichermaßen – letztlich auch die Geschlossenheit in der Partei. Das Frustrationspotenzial ist unverkennbar.
Wie es um die Restlaufzeit der großen Koalition bestellt ist, bleibt ungewiss. Deren Agenda zur Halbzeit einer kritischen Revision zu unterziehen, ist an sich kein Fehler. Als die SPD dies zur Machtprobe stilisieren wollte, kamen solche Forderungen auch von der Union. Investitionen in die Infrastruktur wären bitter nötig, das Klimapaket ist optimierungsbedürftig – insofern sind die Anliegen der Sozialdemokraten nicht unziemlich. Das neue Chefduett hat es aber unterlassen, Brücken zu bauen, über die ein Weg der Verständigung mit der Union führen könnte. Wegen des anhaltenden Unmuts in SPD-Kreisen war diese Koalition von Beginn an eine Hängepartie. Die geht nun in eine Art Nachspielzeit. Wer weiterhin im Sinn hat, das Bündnis platzen zu lassen, hat einen günstigen Zeitpunkt verpasst.
