Die Regierung schlägt einen neuen Kurs bei der Migration ein. Die Deutschen müssen sich eingestehen: Sie sind nicht so mitfühlend, wie sie glaubten, findet Rebekka Wiese.
Es ist bald zehn Jahre her, dass sich die Deutschen selbst neu kennenlernten – zumindest glaubten sie das damals für einige Zeit. Es war im Herbst 2015, als so viele Flüchtlinge ins Land kamen wie noch nie. Die Deutschen empfingen sie mit Jubel an Bahnhöfen, Zehntausende Freiwillige halfen, die Neuankömmlinge aufzunehmen, zu versorgen, ihnen die deutsche Sprache beizubringen. Es gab dafür ein Wort: Willkommenskultur.
2015 gaben sich viele Deutsche der Vorstellung hin, in einem mitfühlenden Land zu leben, das Schutzsuchenden hilft und seinen Reichtum mit ihnen teilt. Inzwischen weiß man: So ist es nicht. Mit der Migrationspolitik der neuen Regierung verabschiedet sich Deutschland von der Illusion, eine Willkommenskultur zu haben. Es ist das Eingeständnis, dass dieses Land nicht so mitfühlend und großzügig ist, wie es zu sein glaubte.
Schon im Wahlkampf kündigte die Union eine „Migrationswende“ an, einen grundsätzlich anderen Kurs. Mit der juristisch umstrittenen Weisung, auch Asylbewerber an den deutschen Grenzen zurückzuweisen, hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an seinem ersten Tag im Amt gezeigt, wie ernst er das meint. Nun will das Kabinett die ersten migrationspolitischen Gesetzentwürfe beschließen. Unter anderem soll der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zunächst zwei Jahre ausgesetzt werden – einer der wenigen legalen Fluchtwege, über den vor allem Frauen und Kinder nach Deutschland kamen.
Es geht jetzt nicht mehr um die Frage, wie man Fluchtmigration ordnet. Sondern vorrangig um die, wie man sich gegen sie abschottet. Es ist eine Politik, für die sich die Mehrheit der Deutschen bei der Bundestagswahl entschieden hat.
Wie sehr sich die gesellschaftliche Stimmung in Deutschland seit 2015 verändert hat, konnte man auch sehen, als die Zahl der Asylanträge 2023 wieder so stark stieg wie seit Jahren nicht mehr. Wieder waren etliche Kommunen überlastet. Und ja, es gibt Kapazitätsgrenzen. Ein weltoffenes Land zu sein, bedeutet nicht, unbegrenzte Migration zuzulassen – sondern sie zu ordnen.
Doch 2023 zeigte sich auch: Es fehlten eben nicht nur Unterkünfte, Personal, Integrationskurse, sondern auch der gesellschaftliche Wille, sich um die Menschen zu kümmern, die hier um Schutz baten. 2015 war von einem Verantwortungsgefühl geprägt, das viele Deutsche als Teil als eines der reichsten Länder der Welt gegenüber denjenigen empfanden, die weniger Glück mit ihrem Geburtsort hatten. Dieses Gefühl existiert heute nur noch vereinzelt.
Deutschland hat sich für einen neuen Kurs entschieden. Es ist eine Besinnung auf das Eigene. Die Gesellschaft wirkt ermüdet von den Werten, auf die man hier vor einiger Zeit noch so stolz war. Lange war es leicht, mitfühlend zu sein. Nun aber – nach Pandemie, dem Krieg in der Ukraine und einer Wirtschaftsflaute – ist es anstrengend geworden.
Zugleich hat sich die Debatte um Migration von der Realität entkoppelt. Dass ein Syrer im vergangenen Sommer in Solingen drei Menschen erstach, führte dazu, dass zunehmend jeder Schutzsuchende als Bedrohung gesehen wird – auch jene, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen.
2015 stellte man sich die Integration von Geflüchteten womöglich einfacher vor, als sie es war und ist. Wie langwierig und herausfordernd das sein kann, blendeten damals viele aus. Dabei wäre es wohl ein solcher Realitätssinn gewesen, den eine echte Willkommenskultur gebraucht hätte: die Herausforderungen zu benennen, sich für sie verantwortlich zu fühlen und sie anzugehen – statt nun, zehn Jahre später, Migration selbst zum Problem zu erklären.
