Erstmals ist der neue Gemeinderat der Stadt Leonberg zusammengetreten. Bei einigen Wahlen kommt es allerdings gleich bei dieser ersten Sitzung zu Unverständnis – und sogar zu Pannen.
Die Referatsleiterin Silke Holzbog musste alles aufbieten. Flink wand sie sich im Sitzungssaal des Leonberger Rathauses durch die Schar aus alten und neuen Stadträten. Dabei balancierte sie erst einen Stapel aus ausrangierten Namenschildern vor sich her, die sie eingesammelt hatte.
Wenig später gab’s das gleiche Spiel noch einmal: mit den Erkennungsplaketten der neuen Ratsmitglieder. Als alles an Ort und Stelle war – Täfelchen sowie Rätinnen und Räte – konnte die konstituierende Sitzung des neuen Leonberger Stadtgremiums schließlich beginnen. Dennoch war es stellenweise fast schon sympathisch chaotisch, wie es an diesem Dienstagabend weiterging.
Allerdings: Bei der Wahl der drei ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters hakte es dann doch ernsthaft. Durcheinander bei den Wahlzetteln, Verwirrung und Unverständnis bei den Stadträtinnen und -räten – und bei der ersten von drei Abstimmungen 33 abgegebene Stimmen bei nur 32 anwesenden Personen. Am Ende kürte man dennoch Axel Röckle (Freie Wähler) zum ersten, Oliver Zander (CDU) zum zweiten und Bernd Murschel (Grüne) zum dritten Stellvertreter.
Probleme traten im Anschluss auch bei der Abstimmung über die stellvertretenden Ortsvorsteher auf. Bei deren Wahl für den Teilort Warmbronn hatte Oberbürgermeister Martin Georg Cohn korrekterweise daran gedacht, die Kandidaten Joachim Bürklen (Freie Wähler) und Andreas Wierse (CDU) aufgrund von möglicher Befangenheit vom Tisch abrücken zu lassen. Zuvor, bei der Wahl der Stellvertreter für den Teilort Höfingen, war das im Falle von Dirk Jeutter (CDU) und Sibylle De Mott (Grüne) jedoch nicht geschehen. „Da habe ich einen Fehler gemacht“, bekannte schließlich auch der OB.
Die Sitzung ging dennoch weiter, ohne die Abstimmung zu wiederholen. Ob dieser Fauxpas Folgen hat, wird sich in absehbarer Zeit zeigen müssen. Um die Verteilung der Sitze in den einzelnen Ausschüssen gab es derweil keine Diskussion – und bei der Abstimmung auch keine Pannen.
Apropos Ortsvorsteher: Wolfgang Kühnel bleibt in Höfingen und Gebersheim in Amt und Würden. In Warmbronn gab es einen Wechsel. Dort übernimmt Martina Reisser für Jens Schneider, der sich nach fünf Jahren auf seine Aufgabe im Mobilitätsreferat konzentriert. Die neue Ortsvorsteherin ist seit 25 Jahren als Beamtin im mittleren Verwaltungsdienst tätig und seit 2016 bei der Ortschaftsverwaltung Gebersheim. „Ich sehe mich als Begleiterin und Vernetzerin“, sagte sie bei ihrer kurzen Vorstellung.
Im Allgemeinen war die Stimmung trotz möglicher Abstimmungsfehler gut an diesem Abend – war sie doch in der Vergangenheit angesichts der undurchsichtigen Situation rund um den gerichtlichen Zank zwischen OB und seiner Stellvertreterin Josefa Schmid häufig recht mäßig gewesen. Ob die gehobene Laune daran lag, dass auf der Tagesordnung keine schwerwiegenden kommunalpolitischen Entscheidungen standen? Oder daran, dass es sage und schreibe ein Drittel des gesamten Gemeinderates nach der ersten Sitzungsstunde sowieso hinter sich hatte? Elf von 33 Rätinnen und Räten räumten nach der offiziellen Verabschiedung und der Ehrungszeremonie ihre Plätze, manche freiwillig, andere hatten bei der Wahl am 9. Juni schlichtweg nicht genügend Stimmen gesammelt.
Für die Mitglieder des neuen Gemeinderats formulierte Oberbürgermeister Martin Georg Cohn, die funkelnde Amtskette um den Hals, gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung: „Jetzt gibt es kein ‚Ne, lieber doch nicht’ mehr.“ Und trotz des umfangreichen Wechsels: „Ich habe ausgerechnet: Es stehen hier 307 Jahre an Praxiserfahrung zur Verfügung“, so der OB.
Dass jedoch gestandene Größen der Leonberger Kommunalpolitik wie Elke Staubach (CDU) oder Dieter Maurmaier (FDP) den zweiten Teil der Zusammenkunft von den Zuschauerreihen aus verfolgten, war dann doch mehr als ungewohnt. Zuvor hatte Cohn in seiner Rede zur Verabschiedung Staubach in Sachen Fleiß die Note 1 erteilt. Auch Maurmaiers Expertise in Verkehrsthemen hatte der OB hervorgehoben. Verabschiedet wurden außerdem Sebastian Werbke, Katharina Staiger, Fabian Strecker (alle Grüne), Ronald Ziegler (Grüne, hatte aber für die FDP kandidiert), Johannes Frey, Matthias Graßmann (beide Freie Wähler), Christiane Hug-von Lieven (SPD), David Korte (FDP) und Gitte Hutter (Volt).
Frisch im Gremium sind Annette Gaber-Paul (SALZ), Ursula Kreutel, Nicolay Hess (beide FDP), Alisa Schraitle, Miriam Schneider (beide CDU), Susanne Blaurock, Daniel Belling (beide Grüne), Claudia Nowack und Stephan Schwarz (beide Freie Wähler). Neu vertreten ist in Zukunft die AfD mit zwei Sitzen – von denen sie bei dieser ersten Sitzung des neuen Rates nur einen belegte, in Person von Gernot Hegenbart. Thomas Hartung weilte im Urlaub.
