Der Besuch in Frankreich war ein starker Auftakt für die Europapolitik des neuen Kanzlers Friedrich Merz. Deutschland muss in Europa mehr Verantwortung übernehmen – und dabei einen Fehler vermeiden, kommentiert unser Korrespondent Tobias Peter.
Der neue Kanzler Friedrich Merz hat bei seiner Reise nach Frankreich eindrucksvoll gezeigt: Das deutsch-französische Verhältnis ist ihm ein Herzensanliegen. Und er will die Zusammenarbeit zwischen den Ländern – zum Wohl ganz Europas – wieder stärker ins Laufen bringen. Merz hat einen emotionaleren Zugang zu dem Thema als sein Vorgänger Olaf Scholz. Auch deshalb stehen die Chancen gut, dass er ein gutes Verhältnis zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron aufbaut und so die Dinge in Europa wieder besser voranbringt. Der nüchterne Scholz hat oft unterschätzt, wie stark in diesem Fall auch das Persönliche das Politische prägt.
Es ist ein starker Auftakt, dass Merz nun angekündigt hat, mit Frankreich und Großbritannien über eine gemeinsame atomare Abschreckung in Europa zu sprechen. Es geht hier – da hat der neue Kanzler Recht – nicht darum, den Schutz durch die USA zu ersetzen. Gleichzeitig gilt: Deutschland wird sich außen- und sicherheitspolitisch nie mehr so auf die USA verlassen können wie früher. Gerade deshalb braucht es in der Verteidigungspolitik generell eine stärkere Zusammenarbeit der Europäer. Das geht nicht, ohne dass Deutschland und Frankreich gemeinsam vorangehen.
Merz ist sehr bewusst, dass Deutschland in Europa mehr Verantwortung übernehmen muss – und die Reform der Schuldenbremse eröffnet ihm auch die Möglichkeit, dies besonders in Fragen der Verteidigung zu tun. Richtig ist aber auch: Eine Rückkehr zur Europapolitik Helmut Kohls, in der alle Probleme im Zweifelsfall immer gelöst werden konnten, indem Deutschland das Scheckbuch zückt, kann die Bundesrepublik sich nicht mehr leisten. Das große Vorbild für Merz muss sein Ende 2023 verstorbener Freund Wolfgang Schäuble sein. Schäuble hat Europa geliebt – und dennoch ist es ihm gelungen, robust auch deutsche Interessen zu vertreten.
