Neuer Wirbel um Zulagen Kontrolle fehlt

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Erst die Professoren, nun nicht-wissenschaftliche Mitarbeiter: das neue Zulagen-Problem zeigt, dass eine bessere Überwachung der Hochschulen nötig ist, kommentiert StZ-Autor Andreas Müller.

Von der Zulagen-Problematik verfolgt: Wissenschaftsministerin Theresia Bauer Foto: dpa
Von der Zulagen-Problematik verfolgt: Wissenschaftsministerin Theresia Bauer Foto: dpa

Stuttgart - Zulagen und kein Ende. Noch schwelt die Affäre um überhöhte Zahlungen an Professoren, da tut sich an den Hochschulen im Land schon ein neues Problem auf: Auch nicht-wissenschaftliche Mitarbeiter bekamen für besondere Leistungen offenbar mehr Geld, als rechtlich zulässig. In vielen Fällen soll es um geringe Beträge gehen, in einigen aber um erhebliche. Bekannt sind mögliche Verstöße bisher von den Universitäten Stuttgart und Heidelberg. Das Ergebnis einer landesweiten Untersuchung will Wissenschaftsministerin Bauer noch nicht verraten.

Ministerin rüttelt an de Regeln

Egal, wie es ausfällt: einmal mehr zeigt sich, dass an den Hochschulen im Südwesten die Kontrolle fehlt. So wichtig deren Autonomie und die Freiheit der Wissenschaft ist – sie darf nicht dazu führen, dass bei der Bezahlung von Professoren oder Mitarbeitern rechtliche Vorgaben missachtet werden. Verstöße sollten künftig nicht nur zufällig entdeckt, sondern systematisch überwacht und verhindert werden. Daher ist es richtig, dass Bauer die Kontrollstrukturen dauerhaft stärken will. Erst wenn diese Ankündigung überzeugend eingelöst ist, ließe sich auch diskutieren, ob alle Vorgaben für die Vergütung noch zeitgemäß sind oder die Hochschulen zu sehr fesseln. Andernfalls entstünde allzu schnell der Eindruck, Rechtsverstöße sollten nachträglich legitimiert werden.