Neuerung im Gemeinderat Mönsheim Tonaufnahmen sollen im Rat für Klarheit sorgen
Um Missverständnisse zu vermeiden, sollen in Mönsheim zukünftig die Ratssitzungen aufgezeichnet werden.
Um Missverständnisse zu vermeiden, sollen in Mönsheim zukünftig die Ratssitzungen aufgezeichnet werden.
Im Juni gab es einen heftigen Streit im Mönsheimer Gemeinderat. Dabei hatte der damals noch amtierende Gemeinderat Hans Kuhnle (Unabhängige Bürgerliste Mönsheim UBLM) ein von der Verwaltung vorgelegtes Protokoll der April-Sitzung kritisiert und zum Ärger des Bürgermeisters Michael Maurer per Abstimmung eine Ergänzung zur Niederschrift erzwungen. Jetzt sollen die Sitzungen des Gemeinderats künftig per Tonbandaufnahmen aufgezeichnet werden.
Das soll laut Verwaltung dazu beitragen, „Unstimmigkeiten oder Missverständnisse“ zu vermeiden. Beim Streit im Juni ging es um einen Redebeitrag von Kuhnle zu Aussagen von Maurer im Rahmen des Kommunalwahlkampfs, bei denen der Bürgermeister von einer schwierigen Zusammenarbeit mit dem damals noch amtierenden Gremium gesprochen haben soll. Diesen sah der UBLM-Rat als nicht hinreichend protokolliert.
Mit den Tonbandaufzeichnungen, die ausschließlich den Sitzungsprotokollen dienen sollen, könne künftig im Zweifel Klarheit geschaffen werden. Die Aufnahmen sollen gelöscht werden, sobald alle Beteiligten, also die Protokollführenden aus der Verwaltung, die jeweiligen Gemeinderäte, die das Protokoll bestätigen, und der Bürgermeister die Niederschrift unterzeichnet haben. „Sie dienen dazu, Wortmeldungen richtig aufzugreifen“, stellte Maurer klar. Er verwies auf andere Gemeinden, die das auch so handhaben.
Gemeinderat Stephan Damm (FWG) fand die Idee gut. „Vielleicht kann man das auch mit einer Lautsprecheranlage kombinieren“, regte er an, nachdem zuvor aus den Reihen der Zuhörerschaft eine entsprechende Forderung kam. Tatsächlich ist die Akustik im Ratssaal recht schwierig und Redebeiträge einzelner Gemeinderäte sind oft nicht leicht zu verstehen, zumal wenn sie von den Zuhörern abgewandt sprechen. Der Gemeinderat votierte nun einstimmig sowohl für die Tonbandaufzeichnungen, für die es eine Regelung in der Hauptsatzung der Gemeinde braucht, als auch für die Anschaffung einer Lautsprecheranlage.