Neujahrsempfang Weil der Stadt „Springen jedes Jahr finanziell von Ast zu Ast“

Von Brunhilde Arnold 

Rund 250 Besucher sind zu Gast beim Neujahrsempfang der Stadt. Bürgermeister Thilo Schreiber wählt klare Worte.

Weil der Stadt - Rund 250 Besucher haben am Sonntag in der Stadthalle den Neujahrsempfang verfolgt, zu dem die „Paul Wilhelm von Keppler Stiftung“ und die Stadt gemeinsam eingeladen hatten.

Nur gut, dass die Veranstalter des Neujahrsempfangs einen Zauberkünstler, den Hamburger Marcel Kösling, eingeladen hatten. Der 31-Jährige brachte vor der Rede von Bürgermeister Thilo Schreiber das Publikum mit Wortwitz und Kunststücken zum Staunen und Lachen. Denn die anschließenden Worte des Bürgermeisters hörten sich streckenweise eher düster an, dies vor allem dort, wo es um die Finanzen der Keplerstadt ging.

„Wir haben seit Jahrzehnten keinerlei finanzielle Rücklagen, wir springen jedes Jahr finanziell von Ast zu Ast bei wachsenden Pflichtaufgaben und steigender Verschuldung“, sagte er. Konkret betrugen die Schulden der Stadt Ende 2017 etwa 17,1 Millionen Euro. Zwar gelte der Landkreis Böblingen aktuell als der mit der bundesweit besten Steuerkraft. Doch das betreffe nicht alle Städte und Kommunen im Kreis. Der Landkreis schaffe sich derzeit ein ­großes Liquiditätspolster. Hingegen müsse Weil der Stadt die Kreisumlage zum Teil aus Krediten finanzieren, so Schreiber.

Stadt hat kräftig investiert

Auf der anderen Seite aber stehen viele Projekte, in die die Stadt im abgelaufenen Jahr kräftig investiert hat. Der neue Kindergarten in Schafhausen und die Mensa an der Würmtalschule in Merklingen gehören beispielsweise dazu. Den mit 3,85 Millionen Euro größten Brocken verschlingt die Erweiterung der Kläranlage Weil der Stadt. Hierfür schießt das Land knapp 1,6 Millionen Euro zu.

Der Bürgermeister sprach auch über die möglichen Neubaugebiete Häugern Nord, Südlich der Schwarzwaldstraße und Leimtel-Süd an. Ziele seien hier „eine aktivere Steuerung der Bodenpolitik und eine höhere Wertschöpfung für die Stadt.“ Die Nachfrage nach städtischen Bauplätzen sei nach wie vor riesig. „Wir müssen aus der Bosch-Ansiedlung auch einen Vorteil für unsere Stadt generieren“, betonte er mit Blick auf viele neue Arbeitsplätze in der Nachbarstadt Renningen.

Erfreulich sei, dass die Einwohnerzahl gestiegen sei. Das Statistische Landesamt zählte Ende 2016 genau 18 983 Personen und damit 358 mehr als im Vorjahr. „Das ist ein gutes Zeichen, dass wir die Neunzehntausender-Marke knacken“, sagte Schreiber. Weil der Stadt sei groß genug, um noch weitere Einwohner verkraften zu können. Noch mal 1000 mehr, und Weil der Stadt kommt für den Titel „Große Kreisstadt“ ­infrage.

Planung für neues Seniorenzentrum

Auch für das neue Jahr 2018 listete er eine Reihe von Projekten auf, die erledigt oder gestartet werden sollen, unter anderem den Bau eines neuen Flüchtlings- und Obdachlosenwohnheims für etwa 3,2 Millionen Euro. Als einen „Riesenschritt in die Zukunft“ bezeichnete Thilo Schreiber die Planungen für das neue Seniorenzentrum der „Paul Wilhelm von Keppler Stiftung“, für die eventuell noch in diesem Jahr in den Brühlwiesen der erste Spatenstich erfolgen soll. Die Stiftung betreibt das Bürgerheim in Weil der Stadt und das Haus Michael in Merklingen.

Ingrid Müller, die Regionalleiterin der Stiftung, sprach in ihrem Vortrag unter dem Motto „Visionen für die Stadt“ über die Notwendigkeit einer Neugestaltung des Pflegewesens. Die Grundfrage laute: „Wie kann aus einem Heim ein gutes Zuhause werden?“ Müller kritisierte die aktuelle Organisation der Pflege, die sich aufgrund von Vorschriften immer mehr an formalen Kriterien orientiere und weniger an den ­individuellen Bedürfnissen. Sie wünsche sich, dass sich ihre Visionen von Netz­werken, Quartiersentwicklung, neuen Wohnformen und digitaler Unterstützung in zukunftsfähige Projekte entwickle. In Weil der Stadt gebe es dafür die besten ­Voraussetzungen.

Große Kreisstadt: Was bedeutet das?

Voraussetzungen: 20 000 Einwohner und einen entsprechenden Antrag der Gemeinde braucht es. Ob die Stadt dann zur „Großen Kreisstadt“ erklärt wird, ist eine Ermessensentscheidung, die die Landesregierung trifft. Berücksichtigt wird nicht nur die Einwohnerzahl, sondern auch, ob die Infrastruktur und die Leistungs- und Verwaltungskraft in der Lage ist, die Aufgaben einer Großen Kreisstadt wahrzunehmen. Außerdem sollte das Ortsbild des Hauptorts ein gewisses städtisches ­Gepräge aufweisen.

Besonderheiten: Große Kreisstädte erfüllen für ihr Gebiet verschiedene Aufgaben, die für kleinere Kommunen das Landratsamts übernimmt, zum Beispiel die Kreispolizeibehörde oder die Ausländerbehörde. Hierfür erhalten sie eine entsprechende Entschädigung. Zudem müssen Große Kreisstädte ein eigenes Rechnungsprüfungsamt einrichten. Rechtsaufsichtsbehörde für die Großen Kreisstädte ist das Regierungspräsidium, nicht mehr das Landratsamt. Der Bürgermeister führt die Bezeichnung „Oberbürgermeister“ und der Beigeordnete den Titel „Bürgermeister“.




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