Der Apparat des Parlaments soll noch größer werden – damit stößt Präsidentin Aras zu Recht auf Protest. In welcher Welt lebt die Grüne eigentlich?, fragt sich unser Kommentator.
In welcher Welt lebt Muhterem Aras eigentlich? Seit Wochen steht die grüne Landtagspräsidentin in der Kritik, weil sie ihre Verwaltung immer mehr ausbaut. Der Rechnungshof hat es gerade erst vorgerechnet: Seit ihrem Amtsantritt 2016 ist der Apparat etwa um die Hälfte gewachsen, die Kosten stiegen sogar noch stärker. Dabei gab es weder bei den Abgeordneten noch bei den Aufgaben einen entsprechenden Zuwachs. Der Rüffel der Finanzkontrolleure fiel denn auch deutlich aus, besonders für eine neu geschaffene Abteilung, die Aras als Plattform zur persönlichen Profilierung dient.
Hat die Präsidentin von all dem nichts mitbekommen? Anders lässt sich ihr Vorstoß im Zuge der Haushaltsberatungen kaum erklären. Als wäre nichts gewesen, fordert sie fast 30 zusätzliche Stellen, gerade für die umstrittene Abteilung, sowie eine Heraufstufung etlicher Posten. Gesamtkosten: gut zwei Millionen Euro pro Jahr. Im Einzelfall mag das begründet sein, als Paket ist es indiskutabel. Das haben ihr die Fraktionen in ungewohnter Klarheit signalisiert. Nun wird der maßlose Wunschzettel wohl abgespeckt. Am Eindruck einer Frau, die zusehends abgehoben hat, ändert das aber nichts mehr.
