NPD-Verbotsverfahren Schmid widerspricht Strobl

Nils Schmid hat was das NPD-Verbot angeht andere Ansichten als Thomas Strobl. Foto: dpa
Nils Schmid hat was das NPD-Verbot angeht andere Ansichten als Thomas Strobl. Foto: dpa

Geht es um das NPD-Verbotsverfahren haben Thomas Strobl und Nils Schmid unterschiedliche Ansichten. Baden-Württembergs SPD-Landeschef Nils Schmid stellt das Verfahren nicht infrage. Ganz anders Thomas Strobl.

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Geht es um das NPD-Verbotsverfahren haben Thomas Strobl und Nils Schmid unterschiedliche Ansichten. Baden-Württembergs SPD-Landeschef Nils Schmid stellt das Verfahren nicht infrage. Ganz anders Thomas Strobl.

Stuttgart - Im Gegensatz zu CDU-Landeschef Thomas Strobl stellt SPD-Landeschef Nils Schmid das NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht nicht infrage. „Für uns bleibt es dabei, dass die NPD eine rechtsextreme Partei ist, die auf Dauer politisch und rechtlich bekämpft werden muss“, sagte Schmid am Montag in Stuttgart. „Das Verbotsverfahren ist heute dringlicher denn je.“

Hingegen hatten sich Strobl in der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag) für ein Ende des laufenden NPD-Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. Er verwies dabei auf die Stimmenverluste der NPD bei der Landtagswahl in Sachsen. Schmid entgegnete, es hätten nur ein paar hundert Stimmen gefehlt und die NPD wäre wieder über die Fünf-Prozent-Hürde gekommen.

 




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