Wenn der freiwilige Feinstaubalarm nicht reicht, gibt es laut OB Kuhn im nächsten Jahr verbindliche Maßnahmen bis hin zu Fahrverboten. „Wenn wir nicht auf die E-Mobilität setzen, ist der Exporterfolg gefährdet“, sagt das Stadtoberhaupt.

Stuttgart - Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) hält den freiwilligen Feinstaubalarm in Stuttgart für ein effektives Mittel, um die zu hohen Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte zu senken. Wenn der Alarm nicht ausreiche, müssten allerdings bis Anfang 2018 verbindliche Maßnahmen folgen. Darüber entscheide das Land im Frühjahr 2017.

 
Herr Kuhn, der Feinstaubalarm wirkt nicht. Auch an Alarmtagen sind die Grenzwerte überschritten. Was läuft falsch?
Ich bestreite, dass der Alarm nicht wirkt. Er ist ein effektives Instrumentarium zur Vorhersage austauscharmer Wetterlagen. Es gibt Leute, die umsteigen, und welche, die weniger Auto fahren. Das verbilligte Feinstaubticket wird stark genutzt.
Aber liegen die ermittelten drei Prozent Rückgang des Autoverkehrs nicht im Bereich statistischer Ungenauigkeit?
Es sind laut Verkehrsleitzentrale zwischen drei und bis zu sechs Prozent. Wie viele ihr Auto in Stuttgart tatsächlich nicht nutzen, wird nicht erfasst. Der Alarm ist aber ein großes Thema. Das Bewusstsein, dass wir weniger Verkehr in der Stadt brauchen, wird geschärft. Porsche hat Job- und Feinstaubticket eingeführt, Bosch ein Feinstaubticket, Daimler ein Jobticket, um nur die Großen zu nennen.
Die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide gelten seit vielen Jahren. Tun Sie genug für den Schutz der Menschen?
Ich bin der Erste, der richtig massiv etwas tut. Mir macht die Gesundheitsbelastung Sorge. Wir reagieren mit über 40 Maßnahmen, auch mit Kapazitätserhöhungen bei S- und Stadtbahn. Wenn freiwillige Maßnahmen nicht ausreichen, muss es verbindliche geben. Welche das sein werden, entscheidet das Land im Frühjahr 2017.
Selbst wenn der Feinstaubalarm greifen sollte, wäre das Jahreslimit für Stickstoffdioxid immer noch stadtweit überschritten.
Beim Stickstoffdioxid liegen wir anders als beim Feinstaub an vielen Stellen über dem Limit. Der Alarm hilft auch dagegen. Ansonsten wirkt nur der Abschied vom Verbrennungsmotor. Das Schadstoffproblem ist nur in den Griff zu bekommen, wenn die Elektromobilität rasch wächst und mehr Leute auf den Nahverkehr umsteigen.