Der Grünen-OB Fritz Kuhn verlässt das Stuttgarter Rathaus, ohne dort je richtig angekommen zu sein. Während er eine positive Bilanz zieht, versagt ihm der Gemeinderat die Ehrenbürgerwürde .
Stuttgart - Ein feierlicher Rahmen in der Liederhalle mit 2400 Gästen, die Philharmoniker musizierten, ein halbstündiger Film würdigte die Leistungen des in den Ruhestand gehenden Stuttgarter Oberbürgermeisters. Es folgte der Eintrag ins Goldene Buch, die Verleihung der Ehrenbürgerwürde und als Krönung die Ernennung zum Professor durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Stadt und Land haben Wolfgang Schuster vor acht Jahren einen tollen Abschied bereitet. Dafür flossen 100 000 Euro aus dem Repräsentationsfonds der Stadt.
Wie Schusters Nachfolger im Amt, Fritz Kuhn, der an Dreikönig ausscheidet, gewürdigt wird und was sich die Grünen beim Abgang ihres Gründungsmitglieds mit 32-jähriger landes- und bundespolitischer Karriere als Abgeordneter, Fraktions- und Parteichef einfallen lassen werden, ist nicht bekannt. Pandemiebedingt dürfte es wohl kaum mehr als einen Empfang im überschaubaren Rahmen geben. Womöglich ist dem OB gar nicht nach Feiern zumute, denn die vergangenen Monate dürften die Vorfreude auf den Ruhestand mit 65 getrübt haben. Was nützt die beste Übung, wenn der Abgang misslingt?
Nach den Ausschreitungen in der City im Sommer hat er die Verantwortlichen benannt und den Brandstiftern am rechten Rand den Wind aus den Segeln genommen. Und die Verwaltung schlägt sich unter seiner Führung in der Pandemie ordentlich, trotz der Defizite beim Personal, speziell im Gesundheitsamt und im Klinikum. Was Kuhn nachhängt, ist die Pleite bei der OB-Wahl, für die ihn seine Parteifreunde in die Verantwortung nehmen. Bis zu seiner Absage vor einem Jahr hatte er nicht den Eindruck erweckt, die Grünen müssten sich nach einer Alternative umschauen. Von einem, der sich dicke Bretter vornimmt, erwartet man, dass er sie nicht nur an-, sondern durchbohrt.
Der OB hatte nicht nur den Kreisvorsitzenden, sondern auch seine engsten Mitarbeitern erst kurz vor der Pressekonferenz informiert. Dem OB war die Freude über den Coup anzumerken, Weggefährten und Journalisten mit seiner Absage an eine zweite Amtszeit überrascht zu haben. Bezeichnend dabei, dass er glaubte, die verblüfften Teilnehmer trösten zu müssen: „Machen Sie sich keine Sorgen“, so Kuhn damals. „Ich werde der Stadt doch erhalten bleiben.“
Nicht nur die Partei, auch der Gemeinderat meint es nicht mehr gut mit seinem Vorsitzenden. Ihm anders als Manfred Rommel und Wolfgang Schuster die Ehrenbürgerwürde vorzuenthalten ist ein verspätetes Misstrauensvotum. Selbst die Grünen hatten nicht an einen Antrag gedacht – acht Jahre nur als Befehlsempfänger und Mehrheitsbeschaffer behandelt zu werden hat Spuren hinterlassen.
Kuhn ist zwar mit sich selbst zufrieden, nicht aber mit der Gesamtsituation. In seiner Schlussbilanz betont er jedenfalls, des ständigen Ringens um Mehrheiten mit den unsicheren Kantonisten im Gemeinderat überdrüssig geworden zu sein. Stabile Bündnisse, wie er sie aus Berlin kannte, wären ihm lieber gewesen; wie etwa für die Etatberatungen 2015, als der Realo mit an einer grün-schwarzen Allianz gebastelt hatte. Der CDU-Chef Kotz war ihm meist näher als der ewige Nörgler Martin Körner von der SPD und der linke Störenfried Hannes Rockenbauch, mit denen kein stabiles öko-soziales Mehrheitsbündnis möglich schien.
Den elementaren Grundsatz der Kommunalverfassung infrage zu stellen ist für die Freien Wähler der letzte Beleg dafür, „wie parteipolitisch Fritz Kuhn denkt, um mit einer festen Koalition eine sichere Machtbasis zu haben“. Kommunalpolitik lebe vom Ringen um die besten Lösungen und nicht vom Abarbeiten eines festgezurrten Koalitionsvertrags, „dessen Basis vielleicht nur der kleinste gemeinsame Nenner der Koalitionäre ist“, so die Fraktion. Dabei sah sich Kuhn eher dem größten gemeinsamen Teiler verpflichtet, als Kapitän auf der Brücke eines Riesentankers mit rund 16 000 Beschäftigten, der nicht nur kleine Kurskorrekturen vornehmen, sondern eine Wende hinlegen wollte.
Bei der Umsetzung rammte Kuhn manchen Eisberg, man sah gar nicht, dass er sich langsam bewegte, sondern vermutete den städtischen Tanker auf der Stelle dümpelnd. Tatsächlich gibt es jetzt nicht weniger, sondern mehr Verkehr in der Stadt. Es grünt nicht grüner als früher, die Neckarufer sind noch unverbaut, und es gibt viel zu wenig bezahlbare Wohnungen. Für einen Grünen an der Spitze prangen zudem verdächtig wenig Fotovoltaikanlagen auf den Dächern.
Kuhns lobt sich zu Recht für die geräuscharme Unterbringung von 6000 Flüchtlingen, die man über die ganze Stadt verteilt hat. Es blieb freilich der einzige Hinweis darauf, dass Stuttgart nicht nur aus der City besteht. Auch unter seiner Ägide spielen die äußeren Stadtbezirke und die dort lebenden Menschen eine untergeordnete Rolle. Nicht zuletzt die Sehnsucht nach einem volksnahen OB zum Anfassen haben der Frohnatur Frank Nopper im November zum Wahlsieg verholfen. Den Vorwurf, es nicht mit den Menschen zu können, konterte Kuhn stets damit, er sei nicht der, der als Letzter aus dem Bierzelt wanke. Das hätten die Ehrenamtlichen in Vereinen, Verbänden und Organisationen auch nicht verlangt. Sie wären schon froh gewesen, wenn er überhaupt einmal vorbeigeschaut hätte. Kuhn wird ein Hang zur Hochkultur nachgesagt. Dass er sich um die Turn-WM bemüht hatte, war für den Sportkreisvorsitzenden Fred Stradinger kein Widerspruch: „Es heißt schließlich Kunst-Turnen.“
Die Entfremdung konnte 2012 niemand vorhersehen. Die Grünen hatten den Heidelberger Bundestagsabgeordneten mit Strahlkraft nach der Absage von Veronika Kienzle präsentiert. Anders als die Bezirksvorsteherin bei dieser OB-Wahl war Kuhn derart souverän gegen seinen Mitbewerber Sebastian Turner von der CDU aufgetreten, dass er nicht nur die Grünen-Wähler hinter sich hatte, sondern in der zweiten Runde die SPD und – wegen Stuttgart 21 – auch das Linksbündnis.
Man hatte angenommen, die Politgröße Kuhn wäre allein wegen ihrer rhetorischen Fähigkeiten ein Gegenentwurf zum spaßbefreiten Vorgänger Schuster. „Er hört sich gerne reden, und ich höre ihm gern zu“, sagte etwa CDU-Chef Alexander Kotz, der dem OB später allerdings auch einen Hang zur „Mimosenhaftigkeit“ attestierte und ihm vorwarf, „kein OB für alle“ zu sein. Respekt zollt er ihm für sein Verhandlungsgeschick in Spitzengesprächen, etwa bei der ÖPNV-Tarifreform – und für seine klare Kante gegen Rechtspopulisten. Den Ex-AfD-Stadtrat Heinrich Fiechtner hat er nach einem verbalen Ausfall angezeigt.
In seine Amtszeit fällt aber auch der international beachtete Skandal im Klinikum, wo man arabischen Patienten überhöhte Abrechnungen servierte, um die Zahlung sittenwidriger Schmiergelder zu verschleiern. Kuhn ließ – trotz dünner Beweislage – seinen Parteifreund, Krankenhausbürgermeister Werner Wölfle, über die Klinge springen, machte dann aber bei der Aufarbeitung selbst keine gute Figur. Mehrere Strafprozesse werden dafür sorgen, dass sich Kuhn auch künftig mit der Frage konfrontiert sehen wird, warum er nicht eingriff, als er von den Geschäften mit arabischen Firmen erfuhr. Immerhin war er nach eigener Angabe mit deren „Sitten und Gepflogenheiten“ aus seiner Berliner Zeit vertraut gewesen sei.
Die Personalvertretung freut sich nach Jahren vergeblicher Forderung nach 1000 zusätzlichen Stellen auf Kuhns Nachfolger. Im Weihnachtsrundschreiben äußert jedenfalls der Gesamtpersonalrat den Wunsch „nach einem OB, der sich bewusst ist, dass er der Dienstherr von über 16 000 Beschäftigten bei der Landeshauptstadt ist und der mit diesem Bewusstsein gemeinsam mit uns stets daran arbeitet, dass es wieder richtig Freude macht, in Stuttgart zu leben und zu arbeiten“. Dass Kuhn abritt, blieb im Übrigen unerwähnt.
Unter ihm wurde Stuttgart schuldenfrei. Musste Vorgänger Wolfgang Schuster aber noch den Stadthaushalt sanieren, schöpfte Kuhn aus dem Vollen, Hunderte Millionen wanderten aufs Sparbuch, anstatt sie in die städtische Infrastruktur und ins Personal zu investieren. 2015 verspielte Kuhn viel Glaubwürdigkeit, als er trotz 280 Millionen Euro Gewinn der Verwaltung mit dem Rotstift drohte. So sollte etwa Dauergrün teilweise die Blumen im Killesbergpark ersetzen. Kuhn war aber lernfähig: Dank eines umfangreichen Klimaschutzpakets werden Tausende von Bäumen gepflanzt. Jetzt muss man nur noch schauen, wer sie gießt.
In einem hat Kuhn Wort gehalten: Er schuf kein sinnloses „Leuchtturmprojekt“ – allerdings ließ er gleich nach Dienstbeginn ein bestehendes bearbeiten. Noch so ein Missverständnis: Während er nach der Sanierung den Stuttgarter Fernsehturm als den „weltweit sichersten“ lobt, nehmen ihm die Leute bis heute übel, dass er ihn überhaupt hatte sperren lassen.
