OB-Wahl Anzeige wegen Armbinden

Von ceb 

Eine Gruppe zeigt sich mit verfremdeten Brezeln. Die Ähnlichkeit mit den Hakenkreuzbinden der Nationalsozialisten ist augenfällig. Die Ermittler untersuchen den Fall.

Ermittler müssen sich im Wahlkampf um diese Armbinden kümmern. Foto: StZ
Ermittler müssen sich im Wahlkampf um diese Armbinden kümmern. Foto: StZ

Stuttgart - Brezeln prägen wenige Tage vor dem entscheidenden OB-Wahlgang das Stadtbild ein Stück weit mit. Nicht nur als Laugengebäck, sondern auch als Symbol für den Slogan „Miteinander“ des von CDU, FDP und Freien Wählern unterstützten OB-Kandidaten Sebastian Turner. Anhänger des Bewerbers tun ihre Sympathie häufig durch Anstecker kund, die das Symbol auf blauem Grund zeigen.

Am vergangenen Wochenende ist auf der Königstraße eine Personengruppe aufgefallen, die ebenfalls Brezelsymbole zeigte, aber wohl eher, um den für das konservative Lager antretenden Werbeprofi in Misskredit zu bringen. Die Personen, von denen nicht bekannt ist, ob sie einem konkreten politischen Lager zuzuordnen sind, trugen rote Armbinden mit einem weißen Kreis, in dessen Mitte ein schwarzes Brezelsymbol prangte. Die Ähnlichkeit mit den Hakenkreuzbinden der Nationalsozialisten ist augenfällig.

Mit diesen Armbinden befassen sich nun die Ermittlungsbehörden. Das Dezernat Staatsschutz habe am Donnerstag von einer Anzeige erfahren, die gegen die Träger der Armbinden eingegangen ist, teilte die Polizei auf Anfrage mit.

Da der Sachverhalt nicht ganz klar ist, muss nun wahrscheinlich die Staatsanwaltschaft klären, ob eine Straftat vorliegt, und wenn ja, welche. Für eine Beleidigung reicht es nicht aus, wenn irgend­jemand gemeint sein könnte, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Dafür müsse eine Person oder eine Personengruppe erkennbar sein und sich auch melden, die sich beleidigt fühlt. Eine Anzeige wegen verfassungsfeindlicher Symbole ist unwahrscheinlich. Zwar erinnert die Armbinde stark an Nazisymbole, zeigt aber keine solchen.

Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Armbinden mit den Brezelsymbolen aus dem Musical "The Producers" von Mel Brooks stammen, das in Berlin vor drei Jahren Premiere hatte.

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