OB-Wahl Ein Kandidat, für den der Sieg zweitrangig ist

Von Thomas Braun 

SÖS-Stadtrat Hannes Rockenbauch will dem Bürgerprotest und den Bürgerinitiativen eine Stimme geben.

Hannes Rockenbauch will eine andere Stadtpolitik. Foto: Achim Zweygarth
Hannes Rockenbauch will eine andere Stadtpolitik. Foto: Achim Zweygarth

Stuttgart - Hannes Rockenbauch, Stadtrat des parteifreien Bündnisses Stuttgart Ökologisch Sozial und Sprecher der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke im Rat, hat am Freitag erwartungsgemäß seine Kandidatur für die Stuttgarter OB-Wahl erklärt. Der 31-Jährige langjährige Wortführer der Protestbewegung gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21, verfolgt anders als die Kandidaten der etablierten Parteien nicht in erster Linie das Ziel, die Wahl zu gewinnen: „Es geht mir um einen grundsätzlichen Politikwechsel.“

Rockenbauch will nicht nur als Kandidat der SÖS auftreten, die im Jahr 2009 bei der Kommunalwahl 4,6 Prozent der Wählerstimmen verbuchte. Er wolle vielmehr für ein breites Bürgerbündnis antreten, in dem sich Bürgerinitiativen und außerparlamentarische Interessenvertretungen in einer Wählerinitiative zusammenschließen sollen. „Die Leute sollen ihre Ideen einbringen und so das Wahlprogramm mitgestalten“, sagt der Bewerber.

Rockenbauch: Nicht ausschließlich Kandidat der S21-Gegner

Unabhängig davon macht Rockenbauch aus seiner weiterhin ablehnenden Haltung gegenüber dem Milliardenprojekt keinen Hehl. Zwar akzeptiere er das Ergebnis der landesweiten Volksabstimmung, bei der sich eine Mehrheit der Bürger im Land und in Stuttgart gegen einen Ausstieg aus dem Projekt ausgesprochen hatte, dieses Ergebnis könne er aber angesichts der Planungsdefizite, der „Tricksereien“ beim sogenannten Stresstest und nicht zuletzt der Finan­zierungsprobleme „nicht zum Maßstab meines kommunalpolitischen Handelns machen“. Stuttgart 21 müsse konsequent verhindert werden, weil es die Ent­wick­lungschancen der Stadt auf anderen Ebenen kannibalisiere, erklärte Rockenbauch. Ohne die städtischen Zahlungen für das Bahnprojekt wäre die Landeshauptstadt ihre Schulden auf einen Schlag los und ­hätte finanzielle Spielräume für andere Projekte.

Dazu zählt Rockenbauch etwa die Schaffung von Freiräumen für Kreative und Künstler, kommunale Schritte gegen den Klimawandel, eine ressourcenschonende Stadtpolitk, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Stuttgart sowie die Gründung von Stadtwerken und neue Formen der Mobilität. Bei all dem sei ihm wichtig, dass die Bürger die Zukunft der Stadt selbst in die Hand nehmen und Politikalternativen entwickeln.

Auch die Entscheidungsabläufe in den politischen Gremien will der Kandidat umkrempeln: Entscheidungen der Bürger müssten für den Rat „verbindlich“ werden, die Stadträte müssten Macht abgeben: Viel zu oft entschieden die 60 Ratsmitglieder für knapp 600 000 Stuttgarter über Dinge, „von denen sie keine Ahnung haben“.

Seit 2004 im Gemeinderat

Rockenbauch engagiert sich nach eigenen Angaben seit 1995 im kommunalpolitischen Bereich – zunächst im Jugendrat im Stuttgarter Osten. 1997 machte der bei der Bürgerbeteiligung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 mit; 1999 kandidierte er erfolglos für die Initiative Parteilos glücklich bei der Gemeinderatswahl. 2004 zog er dann für die SÖS zunächst als Einzelstadtrat ins Stadtparlament ein.

Seine Wahlchancen will Hannes Rockenbauch nicht bewerten: „Wenn die Leute aber meinen, ich sollte OB werden, dann hätte ich kein Problem damit“, sagt er selbstbewusst.

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