OB-Wahl in Böblingen Wo ist die Konkurrenz?
Bei der OB-Wahl in Böblingen bleiben die Herausforderer bislang blass. Das ist ein Verlust für die Wählerinnen und Wähler.
Bei der OB-Wahl in Böblingen bleiben die Herausforderer bislang blass. Das ist ein Verlust für die Wählerinnen und Wähler.
Der Wahlkampf um den Posten des Oberbürgermeisters in Böblingen biegt auf die Zielgerade ein. Doch dem Wettlauf um die Rathausspitze fehlt bislang eine wichtige Zutat: die Spannung. Sechs Kandidierende kämpfen um den Posten, allerdings mit äußerst ungleichen Waffen.
Auf der einen Seite der amtierende Oberbürgermeister Stefan Belz, der auf eine achtjährige Amtszeit zurückblickt und mit fundierter Erfahrung aus Kommunalpolitik und Verwaltung punkten kann. Auf der anderen Seite fünf Kandidaten, die in dieser Hinsicht wenig vorweisen können und die – abgesehen von Fridi Miller – im Stadtleben bislang nicht öffentlich in Erscheinung getreten sind.
Da war die OB-Wahl im vergangenen Jahr in Sindelfingen von anderem Format. Dort traten mit Markus Kleemann und Lukas Rosengrün zwei Bürgermeister sowie mit Max Reinhardt ein Sindelfinger Stadtrat an. Allerdings mussten sie sich auch nicht wie in Böblingen gegen einen Amtsinhaber durchsetzen, der sich über breiten Rückhalt im Gemeinderat und wohl auch in weiten Teilen der Bevölkerung freuen kann. Aber was bedeutet das? Machen sich ernsthafte Konkurrenten gar nicht mehr die Mühe, für ein Amt zu kandidieren, auf das sie sich geringe Gewinnchancen ausrechnen?
Vor allem das bürgerlich-konservative Lager in Böblingen agiert zurückhaltend, obwohl auf Bundes- und Landesebene die Zeichen auf Konservatismus stehen. Überlagert die anstehende Landtagswahl mögliche Ambitionen auf dieser Seite? Bis auf Stefan Thien von der rechtsliberalen Werteunion hat sich niemand gefunden, der Belz herausfordern wollte. Die CDU hat niemanden aufgestellt, allerdings auch niemandem ihre offizielle Unterstützung ausgesprochen. Thorsten Breitfeld, Fraktionsvorsitzender der CDU im Gemeinderat, zeigte sich jedoch in seiner Haushaltsrede mit der Arbeit der Stadtverwaltung sehr zufrieden. Ein Lob, das indirekt auch an OB Belz ging, schließlich steht er an der Spitze der Verwaltung.
Natürlich ist es kein Muss, dass ein OB-Kandidat bereits Erfahrungen in der Kommunalpolitik oder in einer kommunalen Verwaltung gesammelt hat. Und es ist aller Ehren wert, dass sich fünf Menschen finden, die sich mit Engagement in den Wahlkampf stürzen, dafür Geld ausgeben und sich einbringen wollen. Aber so kreativ manche Ideen der Herausforderer sind, so bleiben sie in der konkreten Ausgestaltung meist blass, wie sich zuletzt beim ersten gemeinsamen öffentlichen Auftritt aller Kandidierenden im Künstlerviertel zeigte.
Stattdessen wird teils wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass es nur das richtige Projektmanagement brauche, dann werde schon alles gelingen. Etwas mehr Respekt vor den kommunalpolitischen Realitäten, denen sich ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin ausgesetzt sieht, wäre wünschenswert. Und darauf aufbauend konkrete Vorschläge, was die Kandidierenden tatsächlich anders machen würden.
Auch die Angriffe auf Belz’ Politik der vergangenen Jahre wirken bislang eher hilflos als fundiert. Wie Werner Schneiders Rücktrittsforderung an den amtierenden OB, weil er dessen Finanzpolitik kritisiert. Richtig ist zwar, dass die Stadt tief in den Sparstrumpf greift. Richtig ist aber auch, dass sie Maßnahmen umgesetzt hat, um zu sparen und mit der Haushaltsstrukturkommission ein Gremium ins Leben gerufen hat, das die langfristige Entwicklung in den Blick nimmt.
So vertieft sich in den Tagen vor der Wahl der Eindruck, dass eine echte Konkurrenz fehlt. Eine Konkurrenz von der demokratische Wahlen leben und die den Böblingerinnen und Böblingern eine echte Alternative bieten würde – wenn sie das wünschen.