Sollte die Stadt voll auf Briefwahl setzen, müssten mehrfach große Mengen Unterlagen verschickt werden. Dafür bleibt aber nur relativ wenig Zeit.
Stuttgart - Für Innenminister Thomas Strobl (CDU) genießt bei der Abwägung, ob und wie eine Wahl in Pandemiezeiten durchgeführt wird, der Infektionsschutz Vorrang. Würde er gewährleistet, dann könne man auch ins Wahllokal; er erwähnt in seinem Erlass aber auch explizit, dass Kommunen Werbung für die Briefwahl machen und die Unterlagen ohne Antrag verschicken könnten. So praktiziert es etwa Konstanz für seine OB-Wahl Ende September. Die Stadt Stuttgart lässt sich dagegen für ihre OB-Wahl im November bis Ende August „alle Optionen“ offen. Aber bei einem „diffuser werdenden, weit verbreiteten Infektionsgeschehen mit stärkeren Auswirkungen auf den ÖPNV und öffentliche Gebäude wäre eine Briefwahl gegebenenfalls vorzuziehen“, so die Stadt. Dann würden rund 470 000 Wahlberechtigte ihre Unterlagen zugeschickt bekommen, die separate Antragsstellung entfiele. Die Stadt hat aber schon unabhängig von der Pandemie auf den Trend zur Briefwahl reagiert und die Zahl der Bezirke von 150 auf 261 erhöht; dafür gibt es nur 261 statt 350 Wahllokale.