OB-Wahl in Stuttgart Ein Wahlkampf mit Überraschungen
Drei Männer sind auf der Zielgeraden, die zum Stuttgarter Rathaus führt: Frank Nopper, Marian Schreier und Hannes Rockenbauch. Sie haben ziemlich unterschiedliche Vorstellungen von dem Job.
Drei Männer sind auf der Zielgeraden, die zum Stuttgarter Rathaus führt: Frank Nopper, Marian Schreier und Hannes Rockenbauch. Sie haben ziemlich unterschiedliche Vorstellungen von dem Job.
Stuttgart - Am Sonntag sind erneut rund 450 000 Stuttgarter aufgerufen, den Nachfolger des Stuttgarter Oberbürgermeisters Fritz Kuhn (Grüne) zu wählen. Der Amtsinhaber hatte Anfang des Jahres zur Überraschung seiner Parteifreunde erklärt, nach nur einer Periode nicht mehr kandidieren zu wollen. Im ersten Wahlgang am 8. November hatte keiner der 14 Bewerber die absolute Mehrheit erzielt. Bei der Neuwahl, zu der noch neun Kandidaten, darunter eine Frau, antreten, reicht die einfache Mehrheit. Als Favoriten haben sich herauskristallisiert: der Backnanger OB und CDU-Bewerber Frank Nopper (59), der Tengener Bürgermeister Marian Schreier (30) und der Fraktionschef des Linksbündnisses im Stuttgarter Gemeinderat, Hannes Rockenbauch (40). In einer von der Uni Hohenheim vor wenigen Tagen veröffentlichten Umfrage liegt Nopper mit bis zu neun Prozentpunkten vor Schreier, der wiederum deutlich vor Rockenbauch rangiert. Laut einer Online-Umfrage liegt Schreier wesentlich dichter an Nopper.
Dem gebürtigen Stuttgarter Juristen waren schon länger Ambitionen auf das bedeutendste Bürgermeisteramt des Landes nachgesagt worden. Der seit 18 Jahren als Stadtoberhaupt von Backnang (Rems-Murr-Kreis) wirkende (und zweimal wiedergewählte) Nopper war an der Reihe, nachdem der Favorit der Findungskommission, Richard Arnold – OB in Schwäbisch Gmünd mit internationaler Reputation – abgesagt hatte. CDU-Stuttgart-interne Aspiranten wie der Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann oder der Ratsfraktionschef Alexander Kotz waren auf Widerstand gestoßen. Nopper ist bereits im Rathaus vertreten – sein Bruder Klaus sitzt für die CDU seit vielen Jahren im Gemeinderat.
Nopper war der Favorit der Konservativen in der Union. Seine öffentlichen Auftritte waren von Zurückhaltung und Unaufgeregtheit geprägt. Der Wahlkampf mit üppiger Ausstattung von rund einer halben Million Euro war auf die Themen Wirtschaft und Sicherheit ausgerichtet. Auch zum Thema Verkehr hat er eine klare Haltung, eine autofreie Innenstadt solle es mit ihm nicht geben, alle Verkehrsträger – Auto, Radfahrer und Fußgänger – hätten ihre Berechtigung. Vor allem das Auto: Nopper plädiert für den Bau eines Straßentunnels zwischen der B 10 im Osten und den Fildern als Ergänzung zu einem Nordostring. Die Umgestaltung der B 14 mit einer drastischen Reduzierung der Fahrspuren würde er gerne aussetzen. Auf Großplakaten wirbt der 59-jährige mit seiner „Oberbürgermeisterfahrung“. Öffentlicher Kritik setzte sich Nopper wegen der als intransparent kritisierten Finanzierung seiner Kampagne aus. Spenden liefen nur anfangs über die Partei, danach schwerpunktmäßig über eine als Verein organisierte Wählerinitiative.
Der Anfang der Bewerbung in Stuttgart stand unter keinem guten Stern. SPD-Mitglied Schreier hatte sich ins Gespräch gebracht, wiewohl er wusste, dass die Genossen schon ihren Fraktionschef Martin Körner als Kandidaten favorisierten. Dessen Nominierung hielt Schreier nicht davon ab, seinen Ring in den Hut zu werfen. Der Tengener Bürgermeister geht davon aus, als junger Schultes die Erwartungen einer modernen Stadtgesellschaft eher erfüllen zu können, er spaltet damit aber die Kreispartei. Viele sehen ins seiner Kandidatur den Grund für Körners schlechtes Ergebnis, es gibt aber auch Sympathien für den auf die Digitalisierung setzenden Schreier und Respekt für seine Kampagne in den sozialen Medien. Mit Crowdfunding unter strengsten Transparenzregeln hat er mehr als 100 000 Euro gesammelt, dennoch wurde ihm wechselweise unterstellt, sich von der in der Schweiz tätigen Bürgerinitiative „Operation Libero“ oder seiner Züricher Werbeagentur Rod bezahlt haben zu lassen.
Die ehemalige Ikone des Stuttgart-21-Widerstands ist der in den eigenen Reihen unumstrittenste Kandidat. Er vertritt sei Langem Zukunftsthemen wie Klima und Umwelt und kümmert sich um soziale Themen wie den Wohnungsmangel. Mit einer Aktion, die den Wohnungsleerstand in Stuttgart aufzeigen sollte, hat er sich kürzlich einen Strafbefehl eingehandelt. Seine Wahlkampfleiterin engagiert sich für eine vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestufte zivilgesellschaftliche Initiative – Rockenbauch stellt sich demonstrativ vor sie. In seiner Kampagne mit öko-sozialen Themen taucht Stuttgart 21 nur am Rande auf, längst will er sich nicht mehr auf den Kampf gegen das Bahnhofsprojekt reduzieren lassen. Das nehmen ihm viele Mitstreiter übel, das Aktionsbündnis hat sich dennoch hinter Rockenbauch gestellt, wo sich auch das Klima- und Umweltbündnis und die Bewegung Fridays for Future versammelt haben.
Frank Nopper lag zwar mit 31,8 Prozent vorne, es ist aber das schlechteste Ergebnis eines CDU-Kandidaten nach dem Krieg. Der süffisante Verweis auf die 28,6 Prozent seines Vaters Manfred im Jahr 1966 hinkt, denn der war für die schwächere FDP angetreten. Entscheidend ist aber der gewaltige Abstand zu Veronika Kienzle (Grüne) gewesen. Die Bezirksvorsteherin, nach den überraschenden Absagen von Fritz Kuhn und diverser anderer namhafter Grüner in die Rolle der Verlegenheitskandidatin gedrängt und von der Parteiprominenz in der Kampagne nur wenig unterstützt, holte lediglich 17,2 Prozent. Das sind 19,3 Prozent weniger als ihr Parteifreund Fritz Kuhn vor acht Jahren holte, und etwa die Hälfte des Grünen-Potenzials in der Stadt.
Sie zog ihre Bewerbung ebenso zurück wie Martin Körner, der mit 9,8 Prozent enttäuschte. Für Turbulenzen sorgte dann der gescheiterte Versuch zwischen Kienzle, Schreier, Körner und Rockenbauch, sich auf einen „Nopper-Verhinderer“ zu einigen. Auf Ziele wie ein 365-Euro-Ticket bis 2025, ein Mietenmoratorium bei der städtischen Wohnungsbautochter oder die Realisierung der Klimaneutralität schon 2035 statt 2050 hätte sich das Trio hingegen verständigen können. Ihre Bewerbung zurückgezogen haben auch Malte Kaufmann (AfD), Sebastian Reutter und John Heer. Im Rennen sind neben dem Favoritentrio die Einzelbewerber Friedhild Miller, Issam Abdul-Karim, Werner Ressdorf, Ralph Schertlen, Marco Völker und Michael Ballweg.