Der OB-Kandidat Hannes Rockenbauch zieht seine Anträge zu den mit anderen Bewerbern erarbeiteten Zukunftsthemen zurück. Die Inhalte waren nach dem ersten Wahlgang entwickelt worden.
Stuttgart - Der Stuttgarter OB-Kandidat Hannes Rockenbauch vom Bürgerbündnis SÖS hat am Donnerstag seine Antragsentwürfe zu Klimaschutz, Wohnungsbau und Bodenvorratspolitik zurückgenommen. Die Inhalte waren nach dem ersten Wahlgang von den Bewerbern Veronika Kienzle (Grüne), Marian Schreier (überparteilich, aber SPD-Mitglied), Martin Körner (SPD) und Rockenbauch erarbeitet worden, um damit und mit nur noch einem Kandidaten gegen den CDU-Bewerber Frank Nopper ins Rennen zu gehen. Das hat bekanntlich nicht geklappt, Rockenbauch tritt wie Schreier weiter an. Er versuchte deshalb, das Einigungspapier im Wahlkampf zu nutzen. Um dem Antrag zu einer Mehrheit zu verhelfen, forderte er Grüne und SPD auf, die Entwürfe bis Donnerstag zu unterschreiben. Er sei gespannt, schrieb Rockenbauch dazu, ob „die öko-soziale Mehrheit im Gemeinderat dazu steht“.
Nun heißt es, das Linksbündnis, dessen Vorsitzender Rockenbauch ist, verzichte vorerst darauf, die Antragsentwürfe einzureichen. Sie sollten nun erst nach der OB-Wahl verhandelt werden. Ziel sei es, „ohne Zeitdruck“ über die genannten Grundsatzthemen zu diskutieren. Es gelte aber auch, eventuellen Kürzungen in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur entgegenzutreten. Rockenbauch will im anstehenden Nachtragshaushalt, der infolge von Steuerausfällen durch die Pandemie nötig wird, die Mittel für diese Bereiche ohne Einbußen abzusichern. Der Ältestenrat hat beschlossen, die Etatberatungen aufs neue Jahr zu verschieben.
Martin Körner sagte, es habe ihm beim Lesen der Anträge „die Schuhe ausgezogen“. Er fühle sich erpresst und stellte fest, dass man im Gemeinderat so nicht miteinander umgehe und fragte, „wie man künftig zusammenarbeiten soll?“.
Die Grünen-Fraktionsspitze las Rockenbauch am Donnerstag in einem offenen Brief die Leviten. Man betrachte nicht nur die Parallelkandidatur mit Schreier mit Sorge, sondern auch sein Ultimatum. Das sei zwar nun zurückgenommen worden, das Vorgehen sei dennoch befremdlich. Man fühle sich „instrumentalisiert“, eine gesprächsbereite Offenheit sei nicht zu erkennen, eher eine „ungute, nicht zielführende Vermischung von Wahlkampf und Ratsarbeit. Nach der Wahl sei man aber gerne zu Gesprächen bereit.
