In Leinfelden-Echterdingen ist Wahlwerbung gesichtet worden, die mit den Leuten dort gar nichts zu tun hat. Es handelt sich um die Stuttgarter OB-Wahl.
Leinfelden-Echterdingen/Stuttgart - Martin wer? Das fragt sich vielleicht mancher Echterdinger, der an den Plakaten von Martin Körner vorbeikommt. Zumindest dann, wenn er nicht weiß, dass in Stuttgart Anfang November die OB-Wahl ansteht und sich da unter anderem ein gewisser Martin Körner bewirbt. Plakate des Sozialdemokraten sind auch an Straßen in Echterdingen gesichtet worden.
Das politisches Getrommel dazugehöre, versteht Friedrich Mertens, der Martin Körner direkt angeschrieben hat. „Verwunderlich wird’s aber dann, wenn Wahlplakate in Orten auffallen, die mit Stuttgart nichts zu tun haben, oder wie soll man sich Ihre Wahlplakate in der Nachbargemeinde von Stuttgart, Leinfelden-Echterdingen, erklären?“
Die Erklärung ist einfach: „Das Plakat ist versehentlich von einem unserer Plakatierer dort angebracht worden und wird wieder abgehängt“, teilt Andreas Reißig, der Wahlkampfleiter von Martin Körner, auf Anfrage unserer Zeitung mit. Ob er weiß, dass es sich um mehrere Plakate in Echterdingen handelt? Unserer Zeitung liegen drei Standorte vor.
Das Büro von Martin Körner gebeten, die Plakate abzuholen
„Solche Plakatierungen sind genehmigungspflichtig“, teilt Thomas Krämer, Sprecher der Stadt Leinfelden-Echterdingen, mit. „Eine Genehmigung wurde jedoch nicht eingeholt.“ Entsprechend habe die Stadt das Büro von Martin Körner gebeten, die Plakate abzuholen. Was die Stadt L.-E. auf die Schnelle nicht klären konnte: „ob eine solche Plakatierung (außerhalb der Kommune, in der gewählt wird) grundsätzlich erlaubt ist, ein entsprechendes Grundsatzurteil ist nicht bekannt“, teilt Krämer mit. Man setze auf ein Gespräch mit dem Büro von Körner. „Generell betrachtet die Stadtverwaltung das Wahlrecht als ein hohes und vom Grundgesetz geschütztes Gut.“
In Plieningen hat übrigens Bezirksbeirat Ulrich Berger plakatiert. Mit dem geografischen Ausreißer in Echterdingen habe er nichts zu tun, sagt er. Das käme ihm nie in den Sinn. „Welchen Wert soll das haben, wo ihn doch dort niemand wählen kann?“, fragt er sich. Er hat indessen andere Sorgen: Viele der Körner-Plakate in Plieningen würden demoliert werden, erzählt er. An manchen Stellen würde er die Wahlwerbung dreimal die Woche restaurieren.