Nach der Niederlage bei der OB-Wahl in Stuttgart ist die CDU erstmal auf Tauchstation gegangen. Man will sich Zeit nehmen für die Aufarbeitung des Wahldebakels. Währenddessen rumort es in Fraktion und Partei gewaltig.
Stuttgart - Während der designierte Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) entgegen eigenen Vorsätzen derzeit kaum ein Medium auslässt, um seine künftige Strategie als Rathauschef zu skizzieren, sind die christdemokratischen Wahlverlierer im Rathaus zwei Wochen nach der Niederlage erst mal auf Tauchstation gegangen. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Kotz arbeitet den Verlust des OB-Amts für seine Partei auf Mauritius im Indischen Ozean auf, manch daheim gebliebenes Mitglied der CDU-Fraktion hat das Handy abgeschaltet. Man will sich Zeit zum Nachdenken nehmen über das, was da am 21. Oktober in Stuttgart passiert ist.
Kaufmann bewirbt wieder als Kreisvorsitzender
Auch in der Fraktionssitzung vier Tage nach dem Urnengang, bei dem der von der CDU als OB-Kandidat ins Rennen geschickte Werbeprofi Sebastian Turner klar gegen Fritz Kuhn unterlegen war, kam es zunächst aus Zeitgründen nicht zu einer Aussprache über den Wahlkampf. Vielmehr soll der Fraktionschef Kotz wie zuvor schon der Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann („ein kleiner Rückschlag“) versucht haben, die Niederlage zu bagatellisieren. Schon der Begriff Niederlage scheint im Wortschatz vieler Parteigranden nicht vorzukommen – der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl sprach stattdessen lieber von einer „Nichtwahl“ des von der Partei massiv unterstützten parteilosen Bewerbers. Sogar die Kanzlerin war „zu Turner“ gekommen, um für ihn zu werben. Die Diskussion in der Fraktion soll nun am 8. November nachgeholt werden – zwei Tage, bevor die CDU auf ihrem Kreisparteitag turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand wählt. Stefan Kaufmann hat angekündigt, er wolle sich erneut um das Amt bewerben.
Doch in Fraktion und Partei rumort es. So soll der ehemalige Kreisvorsitzende Christoph Palmer, der inzwischen als Unternehmensberater arbeitet, aber in der CDU noch immer hohes Ansehen genießt, nach der Wahl vor dem Kreisvorstand von einer „Zäsur“ für die Partei gesprochen und ihr mangelnde Kampagnenfähigkeit bescheinigt haben. Nicht wenige in der CDU fürchten nach der verlorenen OB-Wahl nun auch um die Bundestagsmandate in den Stuttgarter Wahlkreisen im kommenden Jahr. Und bei der nächsten Gemeinderatswahl 2014, so die Befürchtung mancher Funktionäre, könnte sich der Abwärtstrend der Christdemokraten fortsetzen.
Stadtrat: Schönfärberei ist nicht angesagt
Diejenigen Stadträte, die zu einem Gespräch bereit sind, bemühen sich, kein Öl ins Feuer zu gießen. Gleichzeitig machen sie aber auch keinen Hehl daraus, dass man die OB-Wahl schonungslos aufarbeiten müsse. „Wir haben nicht nur nicht gewonnen, sondern verloren“, sagt etwa der frühere Fraktionschef Fred-Jürgen Stradinger. In einer Mail an Parteifreunde schrieb Stradinger, Schönfärberei sei nicht gefragt und komme beim Wähler auch nicht gut an. Die CDU-Fraktion sei das Gesicht der Partei in der Großstadt, da „der Kreisvorstand ja nur bei Wahlen in den Blickpunkt rückt“. Die Fraktion müsse daher in Zukunft ihre Inhalte wie etwa die Wahlfreiheit für Eltern bei der Ganztagsbetreuung „besser rüberbringen“ und an ihrer Außendarstellung arbeiten: „Es muss deutlicher werden, dass die CDU die Sorgen der Leute ernst nimmt“, sagt Stradinger der StZ.
Sein Kollege Klaus Nopper zitiert die langjährige Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), die der CDU und ihrem Kandidaten nach der Stuttgarter Wahlschlappe „fehlende urbane Modernität“ bescheinigt hat. „Petra Roth hat recht. Unser Kandidat hatte gewissermaßen die falsche Nase“, formuliert Nopper. Das Wahlergebnis habe zugleich gezeigt, dass die parteipolitischen Unabhängigkeit eines Bewerbers für die Wähler „ungefähr den gleichen Stellenwert hat wie die Frage, ob er ein weißes oder ein schwarzes Auto fährt“. Turner sei zwar „ein guter Mann“, aber wohl nicht für die Kommunalpolitik geschaffen – „so hat das jedenfalls die Mehrheit der Wähler gesehen“. Klaus Nopper, dessen Bruder Frank – OB in Backnang – sich vorübergehend selbst als Kandidat ins Gespräch gebracht hatte, könnte sich vorstellen, angesehene Parteifreunde wie Roth bei der nächsten Kandidatenauswahl mit in die parteiinterne Findungskommission zu berufen.
Zwist um Renners Auftritt am Wahlabend
Sowohl Stradinger als auch Nopper haben ausweislich der Unterstützerliste von Sebastian Turner im Internet gleichwohl die Bewerbung des Unternehmers für das kommunale Spitzenamt gutgeheißen. Das gilt auch für Jürgen Sauer, einen der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion. Sauer hatte sich zunächst eindeutig für Turners parteiinternen Konkurrenten Andreas Renner positioniert, war aber nach der Kür Turners zum Kandidaten umgeschwenkt. Umso mehr verübeln ihm es manche Parteifreunde, dass er wie andere Stadträte Renners demonstrativen Auftritt im Rathaus nach dem ersten Wahlgang beklatscht haben soll. Sauer bestreitet, dass er dem Ex-Minister applaudiert habe. Er sei bei dessen Eintreffen gar nicht da gewesen. Aber auch er plädiert für eine kritische Bestandsaufnahme des Wahlergebnisses: „Die Niederlage war kein Betriebsunfall, wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.“ Die CDU müsse überlegen, wie sie wieder „die Partei der Innenstadtbezirke“ werde. Schuldzuweisungen würden aber nicht weiterhelfen, so Sauer.
Und der Kreischef selbst? Der Bundestagsabgeordnete Kaufmann ließ in seinem monatlichen „Brief aus Berlin“ verlauten, er habe „in zahlreichen Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet“ das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart aufbereitet. „Die schmerzhafte Niederlage hat wieder einmal die Frage aufgeworfen, mit welcher Strategie die Union die größeren Städten wieder zurückgewinnen kann. Hier spielt auch die Bundespolitik eine Rolle“, so Kaufmann, der noch am Wahlabend die These aufgestellt hatte, die Kanzlerin werde mit dem Ergebnis der Wahl nicht allzu unzufrieden sein. Dies wiederum empfanden nicht nur Kaufmanns innerparteilichen Kritiker unfreiwillig komisch. „Eine schonungslose Wahlanalyse ist das nicht“, sagt ein Stadtrat mit kaum verhohlenem Sarkasmus.