Auch die CDU möchte die Oberbürgermeisterin von Kornwestheim im Fall einer erneuten Kandidatur nicht mehr unterstützen. Fast alle Fraktionen gehen auf Abstand. Wieso ist das Verhältnis abgekühlt?
Die ganz große Überraschung dürfte es für die Oberbürgermeisterin nicht gewesen sein. Schließlich war es nicht die erste Absage dieser Art in kurzer Zeit. Nun ist es allerdings offiziell: Auch die CDU-Fraktion im Gemeinderat würde Ursula Keck im Fall einer erneuten Kandidatur bei der OB-Wahl im kommenden Sommer nicht unterstützen. Damit gehen – bis auf die Grünen – alle Kornwestheimer Fraktionen auf Abstand zur Amtsinhaberin.
Wer in diesen Tagen mit den Stadträten spricht, merkt, dass die Stimmung zwischen dem Gemeinderat und der Oberbürgermeisterin spürbar abgekühlt ist. Anders als bei den Wahlen in den Jahren 2007 und 2015, als sowohl die CDU als auch die SPD eine Empfehlung für die parteilose Keck aussprachen, könnte die 59-Jährige bei einer weiteren Bewerbung nicht auf die Rückendeckung der Stadträte zählen.
Im Spätsommer war die Amtsinhaberin auf die großen Fraktionen zugegangen, um ihre Optionen für den Fall auszuloten, dass sie eine dritte Amtszeit anstrebt. Mittlerweile positionieren sich fast alle Fraktionen klar gegen sie. Wieso schwindet ihr Rückhalt?
Hans Bartholomä, der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, möchte sich öffentlich nicht zu den Gründen äußern. Aber er verrät, dass der Beschluss von Fraktion und Ortsverband „mit großer Mehrheit“ getroffen worden sei. Hans Bartholomä betont: „Frau Keck hat viel bewirkt und gute Arbeit geleistet.“ Dennoch wünscht sich die CDU Kornwestheim einen Machtwechsel im Rathaus.
Vor mehreren Wochen hat die SPD die Amtsinhaberin darüber informiert, dass auch die Sozialdemokraten nicht noch einmal eine Wahlempfehlung aussprechen würden. Bei einer Klausurtagung ging das Meinungsbild der Mitglieder eindeutig in diese Richtung, heißt es. Mit öffentlicher Kritik an Ursula Keck halten sich auch die Sozialdemokraten zurück. Viele individuelle Gründe haben unter anderem eine Rolle bei der Entscheidung gespielt, lässt der Fraktionsvorsitzende Hans-Michael Gritz durchblicken. „Man kann vielleicht sagen, dass der Tenor ist, dass jemand Neues die Aufgabe anpacken soll.“
Weniger Zurückhaltung zeigt die FDP, die schon vor Monaten keinen Hehl daraus gemacht hat, dass ihr nicht an einer Zusammenarbeit mit der derzeitigen Oberbürgermeisterin über das Jahr 2023 hinaus gelegen ist. „Es geht mit Frau Keck nicht mehr“, sagt der Fraktionsvorsitzende Ender Engin. „Bei einigen Themen, die uns wichtig sind, ist sie eine Bremse.“ Der Liberale kritisiert ihren Umgang mit den Stadträten.
Selbst fraktionsübergreifende Ideen wie die eines Begegnungscafés würden von der Oberbürgermeisterin abgetan. „Man fühlt sich als Stadtrat nicht ernst genommen“, erklärt Engin. Bei manchen Punkten habe man seine Fraktion sogar vor vollendete Tatsachen gestellt. Aus Gesprächen mit ausgeschiedenen Verwaltungsangestellten wisse er außerdem, dass die Mitarbeiterführung Ursula Kecks im Kornwestheimer Rathaus schwierig sei. Etwas diplomatischer, aber nicht weniger deutlich hat sich auch Markus Kämmle, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, in den vergangenen Wochen geäußert. „Ich denke, dass zwei Amtszeiten reichen“, sagte er bereits Anfang September. Die Freien Wähler hatten sich schon damals mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Amtsinhaberin im Fall einer Bewerbung nicht zu unterstützen. Nach Ansicht von Kämmle gibt es in der Region genügend interessante Persönlichkeiten, die für das Amt in der 34 000-Einwohnerstadt geeignet seien.
Nun steht also nur noch der Beschluss der Grünen aus. Würden sie eine Wiederwahl Kecks befürworten? Voraussichtlich zeitnah möchte sich der Ortsverband zusammensetzen, um das Thema zu besprechen, sagt Vorstandssprecher Daniel Joppien. „Bis jetzt haben wir noch keine Entscheidung getroffen.“
Erst Anfang dieser Woche hatte die Amtsinhaberin erklärt, sie habe noch nicht entschieden, ob sie ein weiteres Mal eine Bewerbung für das Oberbürgermeisteramt abgibt. Spätestens bis zum Jahresende möchte sie einen Beschluss fassen. Ursula Keck betonte, dass sie auch in der Vergangenheit von den Kornwestheimer Parteien im Wahlkampf nicht finanziell unterstützt worden sei. Dass sich die Parteien nach eigenen Kandidaten umsähen, sei legitim, erklärte sie mit Blick auf Frank Zimmermann, den Bürgermeister von Gaildorf (Kreis Schwäbisch Hall). Der CDU-Politiker, der gebürtig aus Murr stammt, hatte in den vergangenen Wochen bei verschiedenen Kornwestheimer Fraktionen angeklopft, um im Vorfeld einer potenziellen Bewerbung vorstellig zu werden.
Allerdings wird es noch dauern, bis die Kornwestheimer zur Wahl aufgerufen sind. Der konkrete Termin, der voraussichtlich im Juni 2023 liegen wird, wurde vom Gemeinderat noch nicht festgelegt. Auch die weiteren Modalitäten wie die Ausschreibung, Bewerbungsfristen und sonstige Details sind noch nicht geklärt.
Fünf Oberbürgermeister
Seit der Erhebung Kornwestheims zur Großen Kreisstadt am 1. April 1956 führt die Verwaltungsspitze die Bezeichnung Oberbürgermeister. Diesen Titel führten Alfred Kercher (1954 bis 1962) und Siegfried Pflugfelder (1962 bis 1982) als Erste. Ernst Fischer war von 1982 bis 1999 Oberbürgermeister der Eisenbahnerstadt. Auf ihn folgte Ulrich Rommelfanger, der nur bis 2007 im Amt blieb. In diesem Jahr wurde Ursula Keck zur Oberbürgermeisterin gewählt.
Die Wahl
Der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin wird von den Wahlberechtigten direkt gewählt. Jede Amtszeit ist auf acht Jahre angelegt. Im Sommer 2023 wird gewählt, der genaue Termin steht noch nicht fest.
