Der Wahlkampf um das Spitzenamt im Rathaus ist angesichts der Coronakrise komplett in den Hintergrund getreten. Derweil treffen Stadt und Land Vorsorge, falls der für November geplante Urnengang stattfinden kann. Aber auch eine Verschiebung der Wahl scheint nicht völlig ausgeschlossen.
Stuttgart - Niemand kann derzeit die Frage seriös beantworten, wie lange der Coronavirus auch die Landeshauptstadt in Atem hält. Das Virus beeinflusst natürlich auch die Vorbereitungen auf und Strategien für den OB-Wahlkampf, denn die ansonsten von Kandidaten gern praktizierte Bürgernähe dürfte in Coronazeiten eher abschreckend wirken. Hände schütteln am Wahlkampfstand, Hausbesuche bei Bürgern, öffentliche Veranstaltungen oder Podiumsdiskussionen – all das wird es zumindest vorerst nicht geben. Und je nach Verlauf der Coronakrise scheint sogar eine Verschiebung der OB-Wahl nicht ausgeschlossen.
Noch allerdings ist es nicht so weit. „Der erste Wahlgang ist ja erst für November angesetzt, da haben wir doch noch ein recht großes Zeitfenster“, sagt der Leiter das Statistischen Amts der Stadt, Thomas Schwarz. Die Stelle des Rathauschefs wird ohnehin erst am 20. August öffentlich ausgeschrieben, dann läuft die Bewerbungsfrist bis in den Oktober hinein. Schwarz hofft, dass die Viruskrise schon früher abebbt. Mittlerweile hat aber auch das Landesinnenministerium Empfehlungen für die Kommunen erarbeitet: Demnach wäre eine ausschließliche Abstimmung per Briefwahl, wie sie etwa Bayern zurzeit für die zweite Rund der OB-Wahlen im Freistaat so organisiert, rechtlich nicht möglich. In Baden-Württemberg muss demnach der Wähler zumindest theoretisch die Möglichkeit haben, ein Wahllokal aufzusuchen.
Man könne die Möglichkeit der Briefwahl allerdings offensiv propagieren, um möglichst viele Bürger vom realen Gang zur Urne fernzuhalten: „Wenn die Bürger davon wegen der Krise regen Gebrauch machen würden, müssten wir allerdings unsere personellen und räumlichen Kapazitäten für die Auszählung deutlich aufstocken“, so Schwarz. Falls die Wahl komplett verschoben oder zumindest unterbrochen werden müsste, liegt das laut der Empfehlung des Ministeriums in der Verantwortung der Kommune, würde aber wohl nach Absprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde, dem Regierungspräsidium, toleriert. Eine Garantie, dass das Resultat einer zeitlich hinausgeschobenen Abstimmung möglichen Anfechtungen stand hält, gibt es nicht.
Eine andere Frage ist, welche Konsequenzen die OB-Kandidaten für sich aus der Coronakrise ziehen. SPD-Fraktionschef Martin Körner – als einziger Bewerber bisher von seiner Partei offiziell nominiert – wollte eigentlich mit Hausbesuchen und Kennenlern-Treffen in den Wahlkampf starten: „Das hat sich alles erst mal erledigt.“ Er werde nun verstärkt über das Internet agieren, zudem solle es Telefonaktionen geben, bei denen aber nicht in erster Linie das Werben um Unterstützer im Vordergrund stehe, sondern die Frage, ob man Hilfestellung leisten könne. „Ein normaler OB-Wahlkampf ist in diesen Zeiten völlig undenkbar“, resümiert Körner. In seiner montäglichen Internetkolumne lässt Körner stattdessen potenzielle Wähler an seinem Privatleben in Coronazeiten teilhaben: „Am Samstag koche ich Wirsing-Risotto, am Sonntag Spaghetti Carbonara. Außerdem putzen wir endlich mal wieder die Wohnung – und zwar so richtig!“
Die CDU hat unterdessen umgeplant: Der Kreisvorstand soll die Nominierung des OB-Kandidaten vornehmen und nicht – wie geplant – eine Mitgliederversammlung. „Die gegebenen Umstände lassen uns keine andere Wahl“, so der Kreisvorsitzende Stefan Kaufmann. Alle Parteimitglieder werden angeschrieben und über die weitere Vorgehensweise informiert. Die Satzung der CDU lasse dieses Verfahren zu, da es im Fall der Kandidatennominierung lediglich um eine politische Unterstützungsbekundung und nicht wie bei anderen Nominierungsverfahren um einen rechtsverbindlichen Akt handele. Der Vorstand hatte sich bereits vor einigen Wochen auf den Backnanger OB Frank Nopper als Kandidaten verständigt.
Am Montag, 6. April, stellen sich Nopper und mögliche Mitbewerber (die Frist läuft noch) dann bei einem Livestream den Fragen der Mitglieder, die über entsprechende technische Voraussetzungen verfügen. Alle anderen können im Vorfeld ihre Fragen schriftlich bei der Kreisgeschäftsstelle einreichen. Nopper ist als OB von Backnang gerade selbst gefordert: „Niemand weiß im Moment, wie lange die Krise dauert. Sollte das bis in den Sommer hinein gehen, müssen sich wohl alle Bewerber verstärkt Gedanken über einen digitalen Wahlkampf machen.“
Auch die Grünen-Bewerberin Veronika Kienzle ist als Mitarbeiterin der Stabsstelle für Bürgerbeteiligung im Staatsministerium voll im Corona-Krisenmodus. Der Wahlkampf ist in den Hintergrund getreten. Aktuell versucht die Bezirksvorsteherin von S-Mitte, eine Initiative anzuleiern, um etwa besonders belastete Pflegekräfte oder medizinisches Personal zu entlasten. Ihre Idee: Die von der Coronakrise gebeutelten Hotels könnten eventuell Zimmer für solche Menschen anbieten, die sich nach einem physisch und psychisch belastenden Arbeitstag eine Rückzugsmöglichkeit wünschen oder ihre Familien vor einer möglichen Ansteckungsgefahr schützen wollen. „Niemand in der Stadt interessiert sich derzeit für Wahlkampf, die Leute brauchen Unterstützung auf allen Ebenen“, demonstriert Kienzle Tatkraft.
Dennoch: Sollte sich die Krise über einen längeren Zeitraum fortsetzen, will auch sie verstärkt über Soziale Netzwerke wie Facebook auf die Bürger zugehen, um ihre Themen an den Wähler zu bringen. Zunächst muss sie freilich offiziell nominiert werden, und das kann dauern. Nach Angaben von Grünen-Kreischef Mark Breitenbücher soll die dafür vorgesehene Kreismitgliederversammlung, die wegen Corona abgesagt worden war, nachgeholt werden – wann immer es das Virus zulässt.
