Bis zu 45 Millionen Euro will der Stuttgarter OB-Kandidat Martin Körner (SPD) in die Hand nehmen, um coronabedingte Einbußen in der Stadt auszugleichen. Die Beschäftigten der Stadt sollen besonders bedacht werden.
Stuttgart - Der Stuttgarter OB-Wahlkampf kommt in Schwung: Martin Körner, offizieller Kandidat der Stuttgarter SPD, will das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in lokalem Maßstab fortsetzen. „Wir müssen auch in Stuttgart die Krise mit Wumms angehen!“, schreibt Körner in Anspielung auf eine Formulierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).
Konkret schlägt Körner drei Sofortmaßnahmen vor, die er im Juli als Bestandteile des kommunalen Konjunkturpakets in die Beratungen zum Nachtragshaushalt der Stadt einbringen will. So schwebt dem SPD-Politiker ein „Stuttgart-Scheck“ vor. Nach seinen Vorstellungen soll es für jeden Einpersonen-Haushalt in der Landeshauptstadt einmalig 50 Euro geben; jeder Mehrpersonen-Haushalt soll 100 Euro erhalten. Das bedeute einen zusätzlichen Impuls für Gastronomie, Einzelhandel und die Kultur, schreibt Körner.
Essensgutscheine für alle Beschäftigten der Stadt
Als weitere Sofortmaßnahme will der OB-Kandidat sogenannte Beschäftigten-Gutscheine einführen. Die Idee: „Jede und jeder der rund 22 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung inklusive Klinikum bekommt einlösbare Essensgutscheine in der lokalen Gastronomie in Höhe von 100 Euro, gültig bis Juli 2021.“ Dies steigere auch die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeberin.
Punkt drei des Wumms-Programm betrifft den Nahverkehr: „An Samstagen und an verkaufsoffenen Sonntagen soll der ÖPNV für Fahrgäste im VVS-Tarifgebiet zunächst Sommer 2021 gratis sein“, fordert Körner. Diese schaffe einen zusätzlichen Anreiz, am Wochenende in den Innenstädten zu konsumieren und Kultureinrichtungen zu besuchen. Für diese drei Maßnahmen zusammengenommen veranschlagt Körner eine Summe zwischen 39 und 45 Millionen Euro. „Die Kosten sind aus Reserven der Stadt ohne neue Schulden finanzierbar“, betont der SPD-Politiker. Wichtig sei es, nicht in die Krise „reinzusparen“, sondern für soziale und wirtschaftliche Stabilität zu sorgen.