Die SPD wirft der CDU mangelndes Interesse an dem Thema vor.
Leonberg - Der Wahlkampf für die Kommunalwahlen, die voraussichtlich am 26. Mai 2019 stattfinden sollen, ist noch nicht so richtig offiziell eröffnet, aber den Fraktionen im Leonberger Gemeinderat ist mittlerweile jede Gelegenheit willkommen, um sich gegenseitig in die Parade zu fahren. So wie nun eine Reaktion der CDU-Fraktion auf eine Aussage von Ottmar Pfitzenmaier auf der jüngsten SPD-Mitgliederversammlung zeigt.
Der SPD-Fraktionschef hatte sich beklagt, dass die SPD wenig Unterstützung im Gemeinderat findet, einen besseren öffentlichen Nahverkehr auf die Beine zu stellen. Die komplizierten Tarife würden viele abschrecken, deshalb habe die SPD im April eine Klausur zum Thema Stadtticket für 1,40 Euro angeregt. Weil andere Fraktionen die Sache nicht in ihrem Blickfeld hätten und sie deshalb torpedieren würden, sei die Klausur nun auf den 13. Juli verschoben worden, sagte Pfitzenmaier.
„Interessant, dass die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler nun diejenigen sein sollen, die daran schuld sind, dass die Klausur über den öffentlichen Nahverkehr vom 21. April auf Mitte Juli verschoben wurde“, kontert jetzt die CDU-Fraktionsvorsitzende Elke Staubach.
Man schiebt sich gegenseitig den Schwarzen Peter
An dem ursprünglich vorgesehenen Termin habe allerdings nachmittags auch die Jahreshauptversammlung der SPD Leonberg mit Neuwahlen stattgefunden. Außerdem habe die SPD die Oberbürgermeisterwahl vom Herbst gemeinsam mit Martin Kaufmann (SPD) Revue passieren lassen, so Elke Staubach. „Solch eine Veranstaltung kann nicht kurzfristig organisiert werden. Mehr als fragwürdig, dann die Verschiebung der Nahverkehr-Klausur auf andere abzuwälzen“, meint die Fraktionschefin der Christdemokraten.
„Diese beiden Veranstaltungen hatten nichts miteinander zu tun, die waren eigentlich eine im Anschluss an die andere geplant“, stellt Ottmar Pfitzenmaier nun klar. Die Klausur hätte bis 15 Uhr andauern sollen und danach war die SPD-Hauptversammlung vorgesehen. Doch weil die CDU, die mit acht Stadträten im Gemeinderat vertreten ist, nur ein Fraktionsmitglied in die Klausur entsenden wollte, wurde diese abgesagt. Das habe nicht nur die SPD als ein Affront gesehen. „Eine Klausur ist letztendlich dafür da, um mit so vielen Ratsmitgliedern wie möglich ein Thema zu vertiefen“, ist Pfitzenmaier überzeugt. Natürlich hätte man eingesehen, dass an einem Samstagnachmittag nicht alle Fraktionsmitglieder kommen können – aber, dass gleich sieben verhindert sind, wollte man seinerzeit nicht so richtig glauben.
Pfitzenmaier: CDU will nicht an ÖPNV ran
Pfitzenmaier hat eine andere Erklärung für die CDU-Position. „Es gibt schon lange Signale, dass die Ratskollegen von der CDU-Fraktion nicht an das Thema öffentlicher Personennahverkehr ran wollen – dieser Vorwurf ging übrigens bei diesem Thema nicht auch in die Richtung der Freien Wähler“, stellte der SPD-Sprecher im Gemeinderat ausdrücklich fest.
Vor diesem Hintergrund sei auch der Zeitpunkt der SPD-Veranstaltung am 21. April zu sehen. „Weil die Klausur zum ÖPNV nicht stattfand, haben wir mit unserer Versammlung aus Gründen der Zeitökonomie bereits um 14 Uhr begonnen“, sagt der Sozialdemokrat.