Am 9. Oktober wählt Österreich einen neuen Präsidenten – oder den alten. Der 78-jährige Professor und Grüne Alexander Van der Bellen gilt als einzige Hoffnung in der skandalgeplagten Republik.
Der Jakominiplatz in Graz wirkt etwas heruntergekommen, vor allem aber sehr unübersichtlich. Hier am Rande der Altstadt kreuzen sich ziemlich alle Straßenbahnlinien der Steiermark-Metropole. Gerade und in Bögen verlaufen verschiedenste Gleise und treffen aufeinander. Die Passanten gehen mutig schnurstracks über das Schienengewirr ohne Begrenzungen oder Ampeln.
An diesem Dienstagvormittag hat ein Unterstützungsteam von Alexander Van der Bellen einen kleinen Stand auf dem Jakominiplatz aufgebaut. Und um 10.10 Uhr kommt der österreichische Bundespräsident unangekündigt höchstpersönlich mit Entourage. Schnell bildet sich eine Menschentraube um ihn. Händeschütteln, wechselseitiges „Grüß Gott“ und „Alles Gute“.
In Österreich steht die Wahl des Staatsoberhaupts, des Bundespräsidenten, an, am 9. Oktober. Amtsinhaber Van der Bellen, 78 Jahre alt, Grüner mit ruhender Parteimitgliedschaft, kandidiert nach 2016 zum zweiten Mal. Alles andere als eine Wiederwahl mit satter absoluter Mehrheit wäre eine große Überraschung. Der schlanke grauhaarige Mann mit dem recht vornehmen und etwas behäbigen Auftreten scheint zur einzigen verlässlichen Konstanten der österreichischen Politik geworden zu sein.
In der Alpenrepublik jagte zuletzt eine Affäre die andere, die Politik wird bestimmt von einem schier nicht entflechtbaren Gewirr aus Intrigen und Interessen– ganz so wie die Gleise auf dem Jakominiplatz. Es geht um Korruption, die Ibiza-Affäre ist noch lebhaft in Erinnerung, ein junger konservativer Politiker namens Sebastian Kurz stieg zum Shootingstar empor – und fiel dann ins Bodenlose. Van der Bellen aber – gemeinhin als „VDB“ bezeichnet – ist immer noch da, als Repräsentant eines, sagen wir, redlichen und ehrlichen Österreichs.
Der Wahlkampf in der Alpenrepublik läuft eher mau, es gibt im Prinzip eineinviertel Kandidaten, auch wenn sieben auf dem Wahlzettel stehen. Neben Van der Bellen geht die rechtspopulistische FPÖ mit dem in seiner Partei als gemäßigt geltenden Walter Rosenkranz ins Rennen. Dieser gibt den biederen Traditionsösterreicher, der im Janker über die Volksfeste zieht und sagt: „Holen wir uns unser Österreich zurück!“ Weiter kandidieren fünf Männer von der rechten und der linken Seite – Spaßkandidaten. Am schillerndsten ist der Mediziner und Musiker Dominik Wlazny alias „Marco Pogo“, der mit seiner „Bier-Partei“ ganz generell Österreich und die Welt besser machen möchte.
Die beiden großen Volksparteien, die Österreich über Jahrzehnte hinweg geprägt haben, verzichten hingegen auf Kandidaten – die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ. Denn gegen „VDB“ würde man nur eine Niederlage einfahren. Auch sind sich ÖVP und SPÖ einig, dass Van der Bellen keinen schlechten Job gemacht hat.
Im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten hat der österreichische ein bisschen mehr zu sagen, aber nicht sehr viel. Dass er kein bloßes Abnickstaatsoberhaupt sein wird, stellte Van der Bellen aber schon 2016 klar. Er werde, so sagte er, nach Parlamentswahlen „nie einen FPÖ-Politiker beauftragen, sich eine Regierungsmehrheit zu suchen“. Das war eine Ansage gegen die Gepflogenheit, immer der stärksten Partei den Regierungsauftrag zu erteilen.
„So ist Österreich einfach nicht.“ Dieser Satz bleibt der stärkste aus Alexander Van der Bellens erster Amtszeit. Er sagte ihn in einer Ansprache, nachdem das Ibiza-Video im Mai 2019 veröffentlicht war. Der FPÖ-Vizekanzler und Parteivorsitzende Heinz-Christian Strache war auf der Ferieninsel in eine Falle getappt: Die angebliche Nichte eines russischen Oligarchen bot ihm bei einem feucht-fröhlichen Treffen an, für die FPÖ über Strohmänner das größte Boulevardblatt „Kronen-Zeitung“ zu kaufen sowie in die Bauindustrie einzusteigen.
Strache war begeistert, das zeigte der Film überdeutlich. Van der Bellen sprach von „beschämenden Bildern“ und einer „dreisten Respektlosigkeit“. Die FPÖ wurde aus der Koalition mit der ÖVP gefeuert, der Präsident hatte dies ganz entschieden forciert. Es kam zu Neuwahlen.
Alexander Van der Bellen ist das Kind eines deutschstämmigen Paares aus Estland, das 1941 aufgrund der Verfolgung durch die Sowjetunion emigrierte. Drei Jahre darauf wurde er in Wien geboren, wo er studierte, eine akademische Laufbahn einschlug und eine Professur für Volkswirtschaft erlangte. Van der Bellen arbeitete bei den Grünen mit, wurde deren Vorsitzender und stand lange Jahre an der Spitze der Fraktion im Parlament.
Er ist ein spröder Typ. Was man als volkstümlich bezeichnet, kann er nicht. Beim Besuch in Graz schüttelt er geduldig die Hände der Menschen, die zufällig vorbeikommen. „Ich wähle Sie“, sagt ein Mann, „Sie sind wichtig für Österreich“, betont eine Frau. 100, vielleicht 150 Selfies werden fotografiert und wandern schon bald ins Netz. Spaß macht ihm vor allem ein kleiner Hund, mit dem er spielt. Van der Bellen ist dafür bekannt, dass er mit seiner Hündin Juli in Wien regelmäßig spazieren geht.
„Größere Wahlkampfveranstaltungen machen wir nicht“, sagt sein Sprecher Stephan Götz-Bruha. Aktionen wie in Graz erfolgten spontan. Denn wenn Van der Bellen angekündigt werde, so der Sprecher, „kommen 100 Nazis mit Trillerpfeifen, die das sprengen wollen“. Das gibt zu denken über die Verfasstheit dieses Landes.
Österreichische Medien blicken auf eine eher turbulente Amtszeit des Präsidenten zurück. Herrschte früher in diesem Amt gepflegte Langeweile, hatte Van der Bellen die Minister und Mitglieder von insgesamt vier Regierungen anzugeloben – so nennt man in Österreich die Vereidigung.
Vor allem der Name Sebastian Kurz, jener jung-forsch-dreiste ÖVP-Star, der sich in absolutistischer Manier seine Partei untertan machte, dürfte Van der Bellen noch lange im Ohr klingen. Kurz hatte eine Zeitung mit Anzeigen für gute und falsche Berichterstattung bezahlt, hatte seine Partei und die Regierung ganz auf sich zugeschnitten. Durchaus mit dem Anspruch, so meinen Beobachter, eine Art von autoritärem Staat zu formen.
Aus dem Kurz-Desaster hat sich Van der Bellen herausgehalten. Kritische Nachfragen, etwa in einem Interview mit dem ORF, bürstete er ab – die Staatsanwaltschaft ermittle ja, die Institutionen funktionierten. Kommt Russland zur Sprache, sagt er: „Wir waren zu lange auf einem Auge blind.“ Er verliert da nicht die Fasson, ist aber sichtlich schlecht gelaunt.
Van der Bellens Wahlkampf ist vor allem staatstragend und gegen radikale Kräfte gerichtet. „Vernunft statt Extreme“, lautet ein Slogan. Oder: „Wer unsere Heimat liebt, spaltet sie nicht.“ Und ganz einfach: „Aus ganzem Herzen Österreich.“
In Graz kommt eine ältere Frau auf ihn zu. Sie habe Probleme mit der Rente, sie verstehe das alles nicht. Van der Bellen sagt: „Schreiben Sie mir das und schicken es mir.“ – „Ja, aber wohin denn?“ – „Einfach an den Bundespräsidenten, Hofburg, Wien. Sie bekommen garantiert eine Antwort.“
