Olaf Scholz in Baden-Württemberg Zur Finanzausschuss-Sitzung schaltet er sich zu

SPD-Kandidat Olaf Scholz tourt durch die Republik. Foto: dpa/Daniel Karmann
SPD-Kandidat Olaf Scholz tourt durch die Republik. Foto: dpa/Daniel Karmann

Im Endspurt vor der Bundestagswahl spricht SPD-Kandidat Olaf Scholz in Tübingen, Nürtingen und Esslingen. Um 10 Uhr muss er sich aber den Fragen des Finanzausschusses in Berlin stellen. Dass er sich nur zuschaltet, erntet Kritik.

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Stuttgart/Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz tourt am Montag im Endspurt des Bundestagswahlkampfs erneut durch Baden-Württemberg. Vorher muss sich der Bundesfinanzminister um 10 Uhr aber noch den Fragen des Finanzausschusses im Bundestags zu den Durchsuchungen in seinem Ressort im Zusammenhang mit Geldwäsche-Ermittlungen stellen. Um beides kombinieren zu können, werde sich Scholz vormittags in die Ausschusssitzung per Telefon dazuschalten, hieß es aus der SPD. Als erstes tritt Scholz am Montagmittag in Tübingen auf, danach in Nürtingen und zum Schluss noch in Esslingen.

Die Union hatte kritisiert, dass Scholz nicht persönlich vor dem Ausschuss in Berlin erscheint. „Es stehen schwerwiegende Vorwürfe zu Versäumnissen bei der Bekämpfung der Geldwäsche im Raum“, sagte Unions-Fraktionsvize Andreas Jung.

SPD weist Kritik zurück

Die SPD wies die Kritik zurück und erklärte, die Termine am Montag in Baden-Württemberg seien seit Monaten geplant und würden bereits seit Wochen etwa mit Plakaten angekündigt. Scholz liegt knapp eine Woche vor der Wahl mit seiner SPD in Umfragen teils deutlich vor der Union.

Bei Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Anti-Geldwäsche-Einheit FIU hatte die Staatsanwaltschaft Osnabrück das Bundesfinanzministerium und das Bundesjustizministerium durchsuchen lassen. Die Ermittler wollten Zugriff auf E-Mails zwischen der FIU und dem Ministerium erlangen. Es geht um die Frage, ob die FIU Hinweise von Banken auf Terrorfinanzierung zu spät an Polizei und Justiz weitergab, so dass die Taten nicht verhindert werden konnten. Die Union wirft Scholz vor, er habe sein Ministerium nicht im Griff.




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