Olaf Scholz präsentiert sich in der Bundespressekonferenz vor allem als eins: konstant. Den Krisen in der Ampel-Koalition setzt er Gelassenheit entgegen – und den Willen zum Dialog. Zwei Mal überrascht er aber auch in der Pressekonferenz.
Der Kanzler hat offenbar richtig gute Ohren. Während andere noch rätseln, was das für ein leises Pfeifen ist, das die Befragung von Olaf Scholz durch die Hauptstadtpresse stört, weiß er schon die Lösung. „Wer seinen Klingelton auf ‚Jingle Bell‘ eingestellt hat, der isses“, sagt Scholz. Und tatsächlich: Jetzt erkennen viele den Weihnachtslied-Klassiker. Ein Fotograf, dessen Equipment offenbar für die Störung verantwortlich ist, muss den Saal verlassen. „Ich glaube, das ist jetzt kein Cyberangriff“, scherzt Scholz noch. Er löst Heiterkeit aus und lacht auch selbst laut über den eigenen Witz.
Weihnachten ist noch ein halbes Jahr hin. In der Ampelkoalition haben sich SPD, Grüne und FDP in den vergangenen Monaten gegenseitig keine Geschenke gemacht. Und wenn doch, dann solche, bei denen sich in der Verpackung etwas anderes findet als gewünscht. Entsprechend vernichtend fallen die Umfragen für die Ampelkoalition aus. Die Kanzlerpartei SPD kommt momentan nicht einmal auf 20 Prozent. Die rechtsextreme AfD ist an ihr vorbeigezogen.
Wie reagiert Scholz? Was sagt er dazu, dass die Bundesregierung die Menschen im Land mit dem Dauerstreit zu einem Gesetz zum Heizungstausch verunsichert hat? Mit einer Auseinandersetzung, die so lange dauerte, dass der Entwurf der Ampelkoalition nicht mehr vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden konnte? Welche Worte gibt er Ministern mit in die Ferien, die ewig brauchten, bis sie sich auf einen Haushalt für das kommende Jahr einigen konnten – und die nun schon wieder über den Etat streiten?
Der Kanzler verteilt einen Rüffel an die eigene Koalition – aber eben einen zurückhaltend formulierten. „Es ist ja kein Geheimnis: Dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst“, sagt er. Nach der Sommerpause solle es „weniger laut, aber weiter mit Ergebnissen“ vorangehen. „Die sollen auch schneller kommen“, sagt er. „Und ich glaube, das wird uns auch gelingen.“
Scholz sitzt ruhig da bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz. Der oberste Knopf seines weißen Hemdes ist geöffnet. Die Hände benutzt er nur sparsam, um gelegentlich einem Satz Nachdruck zu verleihen. Er spricht, wie immer, leise. Es ist der Olaf Scholz, von dem selbst in der SPD schon viele vor Jahren gesagt haben: „Der ist langweilig wie eine Büroklammer.“ Um dann bei der Bundestagswahl 2021 festzustellen: Genau dieser Habitus kann vielen Wählern auch Sicherheit vermitteln.
Der Lyriker und Theaterautor Bertolt Brecht erzählt in seinen Geschichten von Herrn Keuner, allesamt kleine Parabeln, folgende Begebenheit: „Ein Mann, der Herrn K. lange nicht gesehen hatte, begrüßte ihn mit den Worten: Sie haben sich gar nicht verändert.“ Und weiter: „Oh! sagte Herr K. und erbleichte.“ Olaf Scholz ist so etwas wie das Gegenteil von Herrn Keuner. Er ist stolz darauf, möglichst viel Konstanz auszustrahlen. Der Kanzler legt es in der Regel darauf an, immer gleich zu wirken: egal, ob es in der Ampelkoalition ausnahmsweise mal halbwegs reibungslos verläuft oder ob das Regierungsbündnis zerstritten ist und die Umfragen miserabel sind.
Dafür gibt es drei Gründe. Erstens: Scholz ist, wie er ist. Der Mann, der seit Jahrzehnten Berufspolitiker ist, hat ein eingeschränktes Repertoire und ist der Meinung, seinen Stil lange gefunden zu haben. Aus der Bundestagswahl hat er die Erfahrung mitgenommen, erfolgreich damit gewesen zu sein, trotz monatelang unterirdischer Umfragewerte nichts am eigenen Auftreten und dem eigenen Politikangebot verändert zu haben.
Zweitens ist Scholz tatsächlich überzeugt davon, dass Politiker in langen Linien denken und handeln müssen. Auf die Frage, ob er als Regierungschef mitverantwortlich sei für den Erfolg der AfD, antwortet der Kanzler, er habe sich mit dem Erfolg populistischer Parteien schon über einen langen Zeitraum auseinandergesetzt. „Meine These ist: Es liegt daran, dass sich eben doch nicht so viele Bürgerinnen und Bürger sicher sind, wie die Zukunft so sein wird“, sagt der SPD-Kanzler. Deshalb sei es ja so wichtig, die Volkswirtschaft zu modernisieren. Er wolle den Menschen die Botschaft vermitteln: „Es wird gut ausgehen.“
Das Credo, dass der Glaube an gute und sichere materielle Zukunftsaussichten für die breite Bevölkerung entscheidend im Kampf gegen die Populisten ist, begleitet Scholz tatsächlich schon seit vielen Jahren. Wie in den Industriestaaten weiter Gerechtigkeit gewährleistet werden könne, sei eine der zentralen Fragen des Zusammenhalts moderner westlicher Gesellschaften, schrieb Scholz schon im Jahr 2017 in seinem Buch „Hoffnungsland“. „Das Streben nach Glück, das ‚Pursuit of Happiness‘ muss für alle, die sich anstrengen, auch Aussicht auf Erfolg haben“, so formulierte der SPD-Politiker es damals.
Und es gibt noch einen dritten Grund, warum Scholz sich auch nach monatelangen harten Auseinandersetzungen in der Koalition eher zurückhaltend präsentiert – und nicht als jemand, der mit der Faust auf den Tisch schlägt: Er kann schlicht nicht anders. Die Ampel ist eine komplizierte Dreierkoalition, und Scholz muss Rücksicht auf zwei sehr unterschiedliche Partner nehmen. Führung kann er tatsächlich vor allem dann ausüben, wenn sie bestellt ist – von den anderen. So war es, als Scholz den Streit über die Laufzeiten der Atomkraftwerke schlichtete. Und auch der Brief, den er jetzt zur Kindergrundsicherung an die Familienministerin geschrieben hat, konnte von den Grünen wie von der FDP jeweils im eigenen Sinn ausgelegt werden.
Die komplizierte Position des Kanzlers in der Ampel trägt dazu bei, dass es bei der Befragung durch die Hauptstadtpresse inhaltlich nicht zu Überraschungen kommt. Scholz bekennt sich zur Schuldenbremse. „Wir sind beim Haushalt wieder auf der richtigen Umlaufbahn, und das finde ich ein gutes Zeichen“, sagt er. Der Kanzler betont angesichts der veränderten Welt durch den russischen Überfall auf die Ukraine erneut das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Er unterstreicht, Deutschland stehe entschieden an der Seite der Ukraine. Gleichzeitig antwortet er auf die Frage, ob er eigentlich künftig nicht mehr mit dem russischen Präsidenten und Kriegstreiber Wladimir Putin sprechen wolle: „Ich werde selbstverständlich auch mal wieder mit ihm reden können. Aber da ist nichts terminiert.“
Den vielleicht traurigsten Einblick in das Leben eines Berufspolitikers gibt der Kanzler, als er gefragt wird, wann er eigentlich zuletzt im Freibad war. „Im Freibad schwimmen war ich zuletzt in Rahlstedt-Großlohe“, sagt er. Das ist ein Stadtteil im Nordosten von Hamburg, Scholz ist dort aufgewachsen. „Das ist also über 40 Jahre her“, sagt er – und erzählt, er habe aber im vergangenen Jahr ein Freibad in seinem Potsdamer Wahlkreis besucht – zum Bürgerdialog.
Der Dialog ist dem Kanzler wichtig. Scholz betont, nicht nur die Regierung, auch die Gesellschaft brauche ein Verständnis dafür, dass Kompromisse gute und vernünftige Politik seien. Das „fünfe gerade sein lassen“ sei wichtig. Übersetzt bedeutet das: Alle müssen damit zurechtkommen, dass es nicht immer die Lösung geben kann, die aus der eigenen Sicht perfekt ist.
Olaf Scholz, der Mann, der besser hören kann als viele andere, kann nur hoffen, dass er gehört wird. Auch von den eigenen Koalitionspartnern. „Schönen Urlaub“, sagt er dann noch – und geht.
