Vizekanzler Olaf Scholz hat für kommende Woche eine Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Lage angekündigt. „Das ist das, was wir jetzt brauchen“, so der Kanzlerkandidat.
Berlin - In der kommenden Woche soll es Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Situation in Deutschland geben. Das kündigte der geschäftsführende Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im Bundestag an. Es werde dann ein ganz klassisches Gespräch zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geben, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag im Bundestag. „Das ist das, was wir jetzt brauchen.“
Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich vehement für eine solche Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen. Gleichzeitig kündigte Scholz an, dass den Länder mit den geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz alle Kompetenzen eröffnet werden sollten, damit sie differenziert nach den einzelnen Bereichen Entscheidungen treffen können.