Dem Staat entgeht im Onlinehandel viel Geld. Es ist gut, dass die Regierung rasch handelt, meint Wirtschaftsredakteur Roland Pichler.
Berlin - Der Boom im Onlinehandel fordert die Steuerbehörden heraus. Wenn Kunden auf Internetmarktplätzen wie Amazon oder Ebay ihr Handy bestellen, geht es meistens nach dem Preis. Dass der Anbieter der Ware in China oder Hongkong sitzt, bekommen die Besteller oft nicht mit, denn nicht selten erfolgt der Versand über einen anderen Anbieter. Der Kunde mag sich über das günstige Schnäppchen freuen, doch für die Allgemeinheit ist das ein Problem, denn Onlinehändler aus Asien stellen oft keine Umsatzsteuer in Rechnung und unterlaufen damit einen fairen Wettbewerb. Steuerehrliche Unternehmen können da nicht mithalten.
Finanzminister Olaf Scholz will dem Treiben ein Ende setzen. Richtig ist, dass das geplante Gesetz bei den Internetmarktplätzen ansetzt. Sie müssen dafür geradestehen, dass sich alle Lieferanten bei den Behörden anmelden. Diese Verpflichtung hat zur Folge, dass sich Steuerbetrüger nicht länger in der Anonymität verstecken können. Erfreulich ist, dass Bund und Länder vergleichsweise schnell handeln. Das Bundesfinanzministerium hat das Regelwerk bereits während der Koalitionsverhandlungen im Herbst 2017 vorbereitet. Das Ressort orientierte sich an Großbritannien, das mit einem ähnlichen Ansatz erfolgreich ist. Gut, dass Berlin nicht Jahre wartet, bis die EU-Initiative fertig ist.