Opel dementiert Betriebsräte werden nicht geschmiert

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Opel hat einen Bericht dementiert, wonach Betriebsräte geschmiert würden. Im Zentrum der Kritik steht der Betriebsratsvorsitzende Klaus Franz.

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Rüsselsheim/Frankfurt/Main - Opel hat einen Zeitungsbericht dementiert, wonach Betriebsräte des Autobauers geschmiert würden. „Unsere Vorgehensweise ist hundertprozentig konform mit dem Betriebsverfassungsgesetz“, sagte Opel-Sprecher Andreas Kroemer am Sonntag. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ hatte berichtet, dass Arbeitnehmervertreter bei Opel rechtswidrige Lohnzuschläge kassierten.

Im Zentrum der Kritik steht laut Zeitung der langjährige Betriebsratsvorsitzende Klaus Franz. Er habe zusammen mit dem Opel-Management ein Entlohnungssystem geschmiedet, das mit der gesetzlichen Idee von ehrenamtlicher Betriebsratsarbeit wenig zu tun habe.

Die Zeitung berichtet, dass Opel jedem Betriebsrat monatlich einen festen Zuschlag von 300 bis zu 1500 Euro zahle. „Damit wird Mehrarbeit entlohnt, die Betriebsräte leisten“, sagte Franz dem Blatt. Ausgewiesen werden sollten die Überstunden nicht - wegen des Bürokratie-Abbaus, sagte Franz und verteidigte: „De facto sind wir alle permanent im Einsatz.“

Der Bonner Arbeitsrechtsprofessor Gregor Thüsing sagte laut „FAS“: „Diese Zulagen sind ein glasklarer Verstoß gegen das gesetzliche Gebot, dass Betriebsratsarbeit unentgeltlich sein soll.“ Das Argument der pauschalen Überstunden-Vergütung sei unzulässig.

Die Zeitung schreibt, dass die Praxis von Opel auch steuerrechtlich heikel sei: Opel dürfte die verbotenen Zulagen als Arbeitslohn verbuchen und Betriebsausgabe absetzen.

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