Opernsanierung Kann der Staat nicht rechnen?

Von Maria Wetzel 

Große Bauvorhaben werden oft teuer als geplant – dafür gibt es Gründe. Finanzministerin Sitzmann will einen Teil der Steuermehreinnahmen für den Erhalt von Kulturbauten zurücklegen.

Die Suche nach einem Ausweichquartier für die Stuttgarter Oper ist schwierig Foto: dpa
Die Suche nach einem Ausweichquartier für die Stuttgarter Oper ist schwierig Foto: dpa

Stuttgart - Schätzungsweise 50 bis 60 Millionen Euro sollte der Interimsbau für die Stuttgarter Oper kosten, nun kommt ein Gutachten des Finanzministeriums Baden-Württemberg auf 116 Millionen Euro – und bringt das Projekt ins Wanken. Am Freitag wird der Verwaltungsrat über das weitere Vorgehen entscheiden.

Unterdessen hat Finanzministerin Edith Sitzmann angekündigt, einen Teil der Steuermehreinnahmen für den Erhalt von Kulturbauten im Land zurückzulegen. Eine Summe nannte sie noch nicht. Über die genaue Verwendung der Steuermehreinnahmen will die Grünen-Politikerin in der Regierung und mit den Regierungsfraktionen beraten. Derzeit umfasst die Rücklage für die Sanierung von Kulturliegenschaften rund 143 Millionen Euro. Neben der Oper in Stuttgart soll auch das Badische Staatstheater in Karlsruhe saniert werden.

Vorwürfe, dass die Landesverwaltung mit Bauvorhaben überfordert sei, weist das Finanzministerium zurück. Ein „sehr großer Teil der Baumaßnahmen“ bleibe im Kostenrahmen, sagte eine Sprecherin. Eine Untersuchung der im Staatshaushaltsplan 2007/2008 veranschlagten, großen Bauprojekte habe ergeben, dass rund 90 Prozent maximal zehn Prozent teurer wurden als veranschlagt. Bei den Vorhaben, die deutlich mehr kosteten, habe es meist nachträgliche Änderungen am Bauumfang gegeben, etwa zusätzliche Bauabschnitte. Bei weniger als drei Prozent kam es zu unvorhergesehenen Risiken und Problemen bei Auftragnehmer, beispielsweise eine Insolvenz. Derzeit führe außerdem die gute Auslastung der Bauwirtschaft zu höheren Preisen.