17 Zeugen in sechs Tagen – in Rekordzeit will der Untersuchungsausschuss für Aufklärung in der Drohnen-Affäre um den Euro Hawk sorgen. Ende Juli geht die Arbeit dann los.
Berlin - Nun hat der Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ doch schon bei seiner Konstituierung die Chance auf einen Eintrag in die Geschichtsbücher: Er hat mit der Vernehmung von 17 Zeugen an nur sechs Verhandlungstagen gute Chancen, einer der kürzesten Untersuchungsausschüsse der bisherigen Parlamentsgeschichte zu werden. Jedenfalls zeigt ein Blick in die Datensammlung des Deutschen Bundestags, dass die Aufklärer im parlamentarischen Auftrag in aller Regel zahlreiche Sitzungen benötigten, um ihren jeweiligen Untersuchungsgegenstand auszuleuchten.
Dass beim Drohnen-Ausschuss die Würze in der Kürze liegen soll, darauf haben sich die Obleute der Fraktionen in den vergangenen Tagen einvernehmlich verständigt. Anders als zunächst erwogen, verzichteten alle politischen Lager darauf, möglichst viele prominente Zeugen der jeweils gegnerischen Seite auf die Vernehmungsliste zu setzen. Entgegen anderslautender Drohungen in der Frühphase der Drohnenaffäre bleiben deshalb sowohl der Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch dem Kanzlerkandidaten und früheren Finanzminister Peer Steinbrück oder seinem Nachfolger im Amt, Wolfgang Schäuble, Auftritte in diesem Ausschuss erspart.
Konsens über Auftrag und Verfahren
Trotz unterschiedlicher Interessenlagen – die Koalition will ihren Verteidigungsminister Thomas de Maizière am liebsten von allen Vorwürfen freigewaschen sehen, während die Opposition ihm Fehler nachweisen und seinen Rücktritt erreichen will – haben die Fraktionen sich im Konsens auf das Vorgehen und den Untersuchungsauftrag verständigt: Der Ausschuss wird grundsätzlich öffentlich tagen, 17 Zeugen vernehmen, 100 Beweisanträge stellen und an sechs Tagen Ende Juli verhandeln. Weil sowohl der Wahlkampf als auch die Ferien ihre Schatten vorauswerfen, werden zwar alle Mitglieder des Verteidigungsausschusses auch Mitglied des Untersuchungsausschusses sein; stimmberechtigt sind aber nur elf Mitglieder. Durch dieses Pairing-Verfahren soll eine Beschlussfassung gesichert werden, selbst wenn die Präsenz zwischenzeitlich nur lückenhaft sein sollte.
Wenn der Verteidigungsausschuss heute beschließt, sich als Untersuchungsausschuss zu konstituieren, ist es sein Auftrag herauszufinden, wann die Schwierigkeiten mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne entstanden und wie die zuständigen Stellen damit umgegangen sind und zu welchem Zeitpunkt Verteidigungsminister de Maizière davon erfahren hat. Die Erkenntnisse der Aufklärer sollen bis zum 31. August schriftlich in einem Untersuchungsbericht niedergelegt werden.
Auftakt mit Scharping und Jung
Der Ausschuss beginnt seine Arbeit am 22. Juli mit der Vernehmung des früheren Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan und den beiden ehemaligen Verteidigungsministern Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU). Für den 31. Juli ist Amtsinhaber de Maizière geladen. Dazwischen werden Zeugen aus den militärischen Dienststellen, die mit der Beschaffung befasst waren, und von den beteiligten Unternehmen – dem US-Rüstungskonzern Northrop Grumman und der EADS-Tochter Cassidian – vernommen.
Omid Nouripour , der Obmann der Grünen im Ausschuss, verspricht sich den größten Erkenntnisgewinn von de Maizière und von den Aussagen der Industrievertreter. Auch Rainer Arnold, SPD, ist überzeugt davon, dass es viel sagende Unterschiede geben wird, wenn die Darstellungen des Ministeriums und der Rüstungsfirmen verglichen werden. Für die Union obliegt dem Esslinger Abgeordnete Markus Grübel die Rolle des Obmanns. Er gesteht, dass seine Fraktion sich den Untersuchungsausschuss nicht gewünscht hat. „Aber ich habe das Prinzip, Dinge, die ich tun muss, gerne zu tun.“