Rund 2000 Menschen sind am Ostersamstag durch die Stuttgarter Innenstadt gezogen und haben gegen Rüstungsexporte, Krieg und atomares Wettrüsten demonstriert. Außerdem kam die umstrittene Militärmesse ITEC, die im Mai 2018 auf der Stuttgarter Landesmesse stattfinden soll, zur Sprache.
Stuttgart - Den genervten Blick der Autofahrerin im silbernen SUV, die aus der Tiefgarage des Dorotheenquartiers nicht herauskommt und warten muss, bis die kunterbunte Masse die Hauptstätter Straße wieder freigibt, bemerken die Demonstranten gar nicht. Sie sind viel zu adrenalingeladen, schwenken Fahnen, rufen, singen, trommeln und spielen Gitarre oder Akkordeon.
Rund 2000 Teilnehmer sind laut Polizei im Rahmen des Ostermarschs am Samstag durch die Stuttgarter Innenstadt gezogen. Viele von ihnen hatten regenbogenfarbene Pace-Fahnen oder andere Transparente dabei, trugen bunte Umhängetaschen und Jacken, einige auch Palästinensertücher. Vom Marktplatz aus ging es über die Münzstraße, Dorotheenstraße, Hauptstätter Straße, Eberhardstraße und Königstraße bis zum Schlossplatz. Nicht nur in Stuttgart, sondern in ganz Deutschland gibt es jedes Jahr zu Ostern die Märsche. In diesem Jahr stand die Stuttgarter Demo unter dem Motto: „Frieden braucht Bewegung! Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten“.
Kritik an der Stuttgarter Stadtverwaltung
Ralf Chevalier von der Stuttgarter Friedenskoordination mahnte bei der anfänglichen Kundgebung auf dem Marktplatz: „1944 wurde dieser Platz völlig zerstört, 4562 Menschen verloren während des Zweiten Weltkriegs in Stuttgart ihr Leben. Nach dem Krieg hat man den Schutterberg auf dem Birkenkopf als Mahnmal errichtet mit dem Ziel, dass es nie wieder Krieg geben solle.“ Nun gäbe es derzeit an so vielen Orten der Welt Kriege – und die Stadt Stuttgart sei daran nicht ganz unschuldig.
So habe erst im September 2017 Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn den US-General Curtis M. Scaparrotti im Rathaus empfangen und in das goldene Buch der Stadt eintragen lassen – ohne ein Wort der Kritik an der Kriegführung der Amerikaner. Scaparrotti ist der Oberbefehlshaber des europäischen Regionalkommandos der amerikanischen Streitkräfte (Eucom) mit Sitz in Stuttgart-Vaihingen und Oberbefehlshaber der Nato. „Wir fordern, dass die Zentralen Eucom und Africom geschlossen werden. Wir wollen diese Kommandozentralen weder hier, noch sonst wo“, rief Ralf Chevalier unter lautem Applaus der Masse am Marktplatz zu. „Außerdem sagen wir Nein zu Militäreinsätzen, Rüstungsexporten und Krieg, der die Menschen weltweit in die Flucht treibt. Wir fordern eine Umstellung von Waffenexporten auf zivile Güter.“
„Die ITEC gehört verboten“
Ein weiterer Kritikpunkt der Demonstranten war die für Mai 2018 geplante Militärmesse ITEC auf der Landesmesse. „Einerseits setzt sich Stuttgart für Menschenrechte ein und bietet vielen Menschen Schutz – teils auch in den Gebäuden der Landesmesse“, sagte Paul Russmann von der Organisation Ohne Rüstung Leben. „Aber das wird ad absurdum geführt, wenn Stuttgart Gastgeber der ITEC wird, einer todbringenden Rüstungsschau.“ Auch deshalb würde der Ostermarsch in diesem Jahr vor dem Rathaus beginnen, weil man von der Verwaltung eine Absage an die Organisatoren der Messe fordere – ähnlich wie es die Stadt Köln getan hatte. „So eine Messe gehört nicht zu unserer Stadt, so eine Messe gehört verboten.“ Bereits am Karfreitag hatte es zur umstrittenen ITEC eine Demo vor dem Messegelände auf den Fildern gegeben.
Sidar Carman von der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) mahnte abschließend, es sei ein Skandal, dass Deutschland die türkische Armee mit seinen Panzern im Krieg gegen die Kurden unterstütze. „Das ist ungeheuerlich“, sagte sie.