Erstmals hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas öffentlich den Holocaust als „entsetzliches Verbrechen“ verurteilt,– und zwar just zum Gedenktag an die Schoah, den Israel am Montag begeht. Israels Regierung ließ dies aber unbeeindruckt.
Jerusalem - Erstmals hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas öffentlich den Holocaust verurteilt,– und zwar just zum Gedenktag an die Schoah, den Israel am Montag begeht. „Was den Juden im Holocaust widerfahren ist“, erwiderte Abbas auf die Anfrage eines Rabbiners, „ist das abscheulichste Verbrechen gegen die Menschheit in der Neuzeit“. Er, Abbas, fühle mit den Familien der Opfer, die von den Nazis ermordet worden seien. Die Welt müsse alles tun, um Rassismus und Ungerechtigkeit zu bekämpfen, wo immer Menschen unterdrückt werden. Das betreffe besonders die Palästinenser, denen bis heute Freiheit und Frieden vorenthalten werde. Israels Premier Benjamin Netanjahu zeigte sich unbeeindruckt. Statt die internationale Öffentlichkeit zu beschwichtigen, sollte Abbas besser den Deal mit der Hamas über eine palästinensische Einheitsregierung widerrufen. Die Hamas strebe laut ihrer Charta die Vernichtung Israels an und damit einen zweiten Holocaust, sagte Netanjahu im Kabinett.
Bereits vor dem Treffen des PLO-Zentralrats am Samstag in Ramallah hatte der palästinensische Präsident seine politisch gemäßigten Positionen herausgekehrt. Die geplante Einheitsregierung mit der Hamas sei keine Abkehr von seinem Friedenswillen, versicherte Abbas. Vielmehr werde das von ihm persönlich geführte Kabinett, dem vorwiegend Technokraten angehören sollen, Israel und bestehende Friedensverträge anerkennen sowie der Gewalt abschwören. Israel vertritt die Ansicht, die Hamas selbst müsse sich zu diesen Forderungen bekennen, die auch das internationale Nahostquartett an einen Dialog knüpfe. Die Friedensgespräche allerdings wurden bisher immer zwischen Israel und der PLO, der Palästinensischen Befreiungsorganisation, geführt. Es war auch der PLO-Dachverband, der Israel anerkannt hat, und nicht einzelne Mitgliedsparteien, etwa die Mehrheitsfraktion Fatah oder Splittergruppen wie die linksradikale Volksfront.
Israel weist ein Gesprächsangebot ab – wegen der Hamas
Aus palästinensischer Sicht müsste Gleiches für die Islamisten gelten, über deren Integration der PLO-Zentralrat jetzt in Ramallah beriet. Doch Israels nationalrechte Koalition, die auf den Versöhnungsbeschluss von Fatah und Hamas hin alle Kontakte mit den Palästinensern abgebrochen hat, dürfte sich schwerlich umstimmen lassen. Das von Abbas erneuerte Gesprächsangebot wurde in Jerusalem zurückgewiesen. Der Palästinenserführer will weiterverhandeln, wenn Netanjahu die versprochene Gefangenenamnestie umsetze, den Siedlungsbau für drei Monaten stoppe und die Zeit für Gespräche über die künftigen Grenzen zwischen Israel und dem zu gründenden Staate Palästina nutze.
Israelische Regierungsvertreter wiesen diese Bedingungen zurück. Die zur liberalen Mitte gerechneten Kabinettsmitglieder Jair Lapid und Zipi Livni gaben aber zu bedenken, die Einbindung der Hamas in die Autonomiebehörden könnte womöglich zur Zähmung der Islamisten führen.
