Autofahrer müssen in Stuttgart bald tiefer in die Tasche greifen: Die Parkgebühren sollen zum 1. Januar 2013 im Schnitt um 8,25 Prozent steigen. In der Innenstadt kosten damit künftig zehn Minuten 70 Cent.
Stuttgart - Die Parkgebühren in Stuttgart sollen zum 1. Januar 2013 im Schnitt um 8,25 Prozent steigen. In der Innenstadt kosten künftig zehn Minuten 70 Cent und jede weitere Einheit von zwei Minuten weitere zehn Cent. Heute sind für die ersten 14 Minuten 60 Cent fällig.
Bei der Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Technik zeichnete sich am Dienstag eine breite Mehrheit für den neuen Gebührenkatalog ab. Die Vorlage soll am Donnerstag im Gemeinderat beschlossen werden. Bis auf die FDP, der die Anhebung des City-Tarifs zu hoch ausfällt, halten alle Fraktionen die neuen Parkentgelte, die zuletzt zum 1. April 2010 angehoben worden sind, für angemessen. Die Gebührenanpassung solle auch dazu führen, dass mehr Fahrzeuge in Tiefgaragen statt im öffentlichen Raum abgestellt werden.
Die neuen Parktarife für die Autofahrer orientieren sich an der Entwicklung der Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr. Der Verkehrs -und Tarifverbund Stuttgart (VVS) hatte seine Preise im Jahr 2011 um 2, 5 und für 2012 um 2,9 Prozent angehoben. Um diese Spanne verteuern sich die VVS-Tickets voraussichtlich auch wieder zum 1. Januar 2013. Die Anpassung war bereits Ende des vergangenen Jahres bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/13 im Grundsatz beschlossen worden.
Tagespauschale steigt
Außerhalb der City und beim Bewohnerparken kostet heute eine Stunde Parkzeit 60 Cent. Von Januar an verringert sich allerdings der Zeittakt, für den jeweils zehn Cent zu zahlen sind, von zehn auf neun Minuten. Die Tagespauschale steigt im Westen von sechs auf 6,50 Euro. Außerdem soll in dem Stadtbezirk der Bereich Leuschnerstraße / Ecke Fritz-Elsas-Straße nach vielen Hinweisen von Bürgern in einen Kurzparkbereich, in dem man höchstens zwei Stunden parken darf, umgewandelt werden.
Die in Außenbezirken geltende Brötchentaste, mit der 30 Minuten kostenlos geparkt werden darf, bleibt erhalten. Völlig kostenlos können alle Besitzer von Elektroautos vom 1. Oktober an im Rahmen des „car2go“-Projekts in der Stadt parken. Dieser Versuch, durch den laut Verwaltung mit Mindereinnahmen in Höhe von 310 000 Euro gerechnet werden muss, ist bis Ende 2014 befristet. Insgesamt rechnet die Stadt durch die Gebührenanhebung mit Mehreinnahmen in Höhe von 450 000 Euro. Dem stehen im nächsten Jahr allerdings Umrüstungskosten von 176 000 Euro gegenüber. Weitere Einbußen seien durch die vielen Baustellen im Stadtgebiet – etwa im Bereich Tübinger Straße – zu erwarten.
In der Debatte im Ausschuss für Umwelt und Technik stimmte Grünen-Stadtrat Jochen Stopper der Vorlage zu. Er forderte aber ein höheres Bußgeld für Parksünder. Wer seinen Wagen ohne Parkschein auf einem öffentlichen Stellplatz lasse, riskierte nur einen Strafzettel für fünf Euro. „Das kann billiger als die Parkgebühr sein“, kritisierte der Stadtrat. Kurioserweise könne das Knöllchen bei einem abgelaufenen Parkschein viel höher ausfallen.
Grüne: Was zahlt der VfB?
Die Grünen kritisieren auch in einem Antrag, dass die Parkgebühren auf dem Wasen seit 2008 nicht mehr erhöht worden seien. Diese müssten deshalb um zehn Prozent auf 5,50 Euro angehoben werden. Außerdem wollen sie wissen, was der VfB Stuttgart von der nächsten Bundesligasaison an der Stadt zahlt, damit mit dem Auto anreisende Fußballfans auf dem Wasen umsonst parken dürfen.
Auch die Fraktionen von CDU, SPD und den Freien Wählern halten den Gebührenkatalog für richtig. Der FDP ist der neue Citytarif zu hoch. Es könne nicht sein, dass die Gebühr von 60 auf 70 Cent steige und die Parkdauer von 14 auf zehn Minuten verkürzt werde, sagte Stadtrat Günter Stübel.