Öffentlicher Raum in Stuttgart Parklets gibt es nur mit Genehmigung

Von tak 

Die Ankündigung der Initiative „Parklets für Stuttgart“, die Innenstadtbezirke hätten Parklets in Stuttgart zugestimmt, hat für Aufregung in Stuttgart gesorgt. Nun wird zurückgerudert.

Die Parklets im öffentlichen Raum polarisieren. Foto: dpa
Die Parklets im öffentlichen Raum polarisieren. Foto: dpa

Stuttgart - Nachdem die Initiatoren von „Parklets für Stuttgart“ zu Wochenbeginn ankündigten, die Parklets in Stuttgart gingen in die nächste Runde, rudern die Organisatoren auf Facebook nun zurück. In dem neuen Posting von Mittwoch betonen die Initiatoren, dass es sich um eine Testphase handelt: „Das heißt nicht, dass Parklets ohne weiteres erlaubt sind!“

Wolfgang Forderer, Mobilitätsexperte der Stadt Stuttgart, klärt auf: „Lediglich die Parklets für den Schützenplatz sind genehmigt.“ Der dort zuständige Bezirksbeirat Mitte hatte zugestimmt.

Der Beschluss, auf den sich die Parklet-Initiatoren berufen, geht auf zwei Anträge der Bezirksbeiräte Mitte (SPD) und West (Grüne) aus dem Jahr 2016 zurück. Die Fraktionen hatten in den Anträgen jeweils gefordert, einen entsprechenden Rechtsrahmen für die temporärer Nutzung des öffentlichen Raumes zu entwickeln. Wie die Initiatoren auf Nachfrage erklärten, erhielten sie Mitte Juni diesen Jahres ein Schreiben, in dem nun die Spielregeln für die Parklets aufgeführt wurden.

Engagement von Bürgern ist gewünscht

Zu diesen zählen etwa der Mehrwert für den Bezirk, die zeitliche Begrenzung und die verkehrsrechtliche Einschränkungen. Auch der Aufbau vor Gaststätten ist nicht möglich, um der Erweiterung von Außengastronomie vorzubeugen. Das Konzept muss laut dem Schreiben dem Bezirksbeirat vorgestellt werden. Erst wenn das Konzept für ein Parklet im zuständigen Bezirksbeirat vorgestellt wurde und das Gremium entschlossen hat, das Konzept zu realisieren, darf das Parklet verwirklicht werden.

Wolfgang Forderer betont, dass bürgerliches Engagement von Seiten der Stadt durchaus gewünscht ist: „Es muss aber auch insgesamt überlegt werden, wie mit dem vorhandenen öffentlichen Raum umgegangen wird.“ Unter anderem steht die Stadt Stuttgart dafür in Kontakt mit dem Reallabor der Universität Stuttgart. Das Reallabor realisierte im letzten Jahr die Parklets, ist nun aber nicht mehr dafür zuständig.

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