Im Osten kämpft die SPD ums Überleben. Parteichefin Saskia Esken fährt in diesen Tagen im E-Auto durch Sachsen. Ihr Ziel ist es, so sagt sie, die Menschen zu Wort kommen zu lassen.
Die Veranstaltung heißt „Schule im Dialog“. Sie soll Jugendlichen die Chance geben, Spitzenpolitikern Fragen zu stellen. Zu Gast: die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Nur fehlt, nachdem die Veranstaltung am Käthe-Kollwitz-Gymnasium in Zwickau eine Viertelstunde läuft, das Wichtigste: eine neue Schülerfrage.
Der 17-jährige Linus – weißes Hemd, schwarze Schuhe – moderiert. Er blickt sich unter den Elf- und Zwölftklässlern um, suchend, bittend. „Hat doch noch jemand eine Frage?“ Schließlich schnippt eine Lehrerin mit den Fingern. Kichern in den Schülerreihen. Doch dann folgen Sätze, die es in sich haben.
„Ich nehme es dieser Regierung ein bisschen übel, dass sie es irgendwie geschafft hat, dass ein Großteil der Bürger den Glauben an demokratische Parteien verloren“, sagt die Lehrerin, nachdem sie aufgestanden ist und sich tief über das Mikro gebeugt hat. Ihre Worte sind hart. Und doch ist „ein bisschen übel nehmen“ fast schon wieder pädagogisch.
Es seien eben nicht nur die „typisch Rechtsradikalen“, die durch bizarre Äußerungen auffielen, fährt die Lehrerin fort. „Sondern das ist der nette Nachbar aus dem Hauseingang gegenüber“, sagt sie. Menschen „wie du und ich“, das habe sie jedenfalls immer gedacht. „Mich treibt das um“, sagt die Lehrerin. Die SPD-Chefin nickt. Und unterbricht die Lehrerin keine Sekunde.
Esken wird in den drei Tagen, die sie in Sachsen in der Umgebung von Zwickau unterwegs ist, immer wieder sagen, dass es nicht ihr Ziel sei, möglichst viel selbst zu reden: „Ich bin gekommen, um zuzuhören.“ Das ist ihr zentraler Satz. Egal, ob sie in der Schule, mit VW-Betriebsratsmitgliedern oder mit den Mitarbeitern in einem Supermarkt spricht.
Die SPD-Vorsitzende aus Baden-Württemberg, die schon im vergangenen Jahr regelmäßig in den neuen Ländern unterwegs war, hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesteckt: Sie möchte die Hälfte der sitzungsfreien Zeit des Bundestags im Osten verbringen. Und das am liebsten immer in mehrere Tage langen Reisen. Keine Superkurztrips. Es soll wirklich Zeit zum Austausch sein. Um schnelle Stimmengewinne gehe es dabei nicht, sagt Esken.
Gleichzeitig weiß die 62-Jährige, die seit mehr als vier Jahren an der Spitze der Partei steht: Die SPD hat es bitter nötig, im Osten wieder aufzuholen. Hier gewinnt man die Bundestagswahl nicht unbedingt – aber man kann sie verlieren. Im Jahr 2024 gibt es zunächst einmal die Europawahl, zahlreiche Kommunalwahlen und drei Landtagswahlen im Osten. Im September wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt. In Sachsen sieht es mit Umfragewerten um die sieben Prozent verheerend aus. Vertrauensverlust pur. Die SPD im Osten kämpft ums Überleben. Wie kann das alles nur sein?
Ortstermin bei VW in Zwickau. Die SPD-Chefin trifft Betriebsräte der IG Metall. Sie präsentieren ihre Forderungen zupackend, aber freundlich. Esken – die vor ihrer Zeit in der Politik als Kellnerin, Paketzustellerin und in der Softwareentwicklung gearbeitet hat – kann gut mit den Metallern.
Das Werk produziert ausschließlich Elektroautos. Esken ist, zur Begeisterung der Mitarbeitervertreter, mit einem solchen nach Sachsen gekommen. Der Betriebsrat pocht auf das Festhalten am Verbrennerverbot ab 2035 und fordert, die Politik müsse mehr für die Attraktivität von E-Mobilität tun. Esken sagt, dass sie sich schon früh für E-Autos starkgemacht habe.
Ein Mann aus dem Betriebsrat schneidet aber auch ein anderes Thema an, das viele Menschen bewegt. Im Unternehmen, im Land. „Mindestlohn darf nicht gleich Bürgergeld sein“, sagt er. „Dann bleiben die Leute zu Hause.“
Auch hier hört die SPD-Chefin erst geduldig zu. Wer arbeite, habe am Ende auf jeden Fall mehr, schon durch den Anspruch auf Kinderzuschlag und Wohngeld, antwortet sie schließlich. Esken erklärt, dass der Regelsatz des Bürgergelds berechnet und nicht von der Regierung festgesetzt wird. Sie kritisiert, die Arbeitgeber hätten einen höheren Mindestlohn verhindert, und lobt gute Tariflöhne.
Während sie mit dem E-Auto durch Sachsen reist, fällt der Baden-Württembergerin manche Ähnlichkeit mit ihrem eigenen Wahlkreis Calw auf. Sie erinnert sich, wie sie als Abgeordnete schon vor zehn Jahren im Wahlkreis auf ein E-Auto umgestiegen ist – und wie wichtig energieschonendes Fahren war, um im ländlichen Raum überall ans Ziel zu kommen. Vor allem aber weiß sie eines: Wie es sich anfühlt, dort eine Sozialdemokratin zu sein, wo man mit dieser Parteizugehörigkeit die absolute Ausnahme ist.
Dieses Gefühl kennen auch die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Sachsenring in Hohenstein-Ernstthal. Es sind gerade einmal 15, obwohl sie aus mehreren Orten zusammenkommen. Die gemeinsame Sitzung findet regelmäßig in einer Kneipe statt: in der Friedrich-Engels-Straße 1. Es stehen Kerzen auf den Tischen. Aus der Küche sind klapperndes Geschirr und die Kaffeemaschine zu hören. Der Raum ist schmal, der Tisch lang. Ausnahmsweise wird es hier zur Ortsvereinssitzung einmal richtig eng. Normalerweise kommt gut die Hälfte der Mitglieder, eine gute Quote. Heute wollen alle dabei sein. Im kleinen Ortsverein komme es auf jeden Einzelnen an, sagt die SPD-Chefin anerkennend.
Auch hier will sie zuhören. Und das, was Esken zu hören bekommt, ist gar nicht so viel anders als das, was in anderen Gesprächen vorgebracht wird. Denn diejenigen, die als Parteimitglieder vor Ort den Kopf hinhalten, bekommen den Unmut vieler Bürgerinnen und Bürger stark zu spüren.
Wie das passieren könne, will Dietmar Röder wissen, dass es erst eine Einigung beim Haushalt gebe und die kurz darauf auf einmal nicht mehr gelte? Der 71-Jährige hat die SPD vor Ort im Jahr 1990 mitbegründet. Seitdem engagiert er sich kommunalpolitisch – und kämpft dieses Jahr um seine Wiederwahl. „Wenn die Leute bei der Kommunalwahl nur aus Frust über die Ampel entscheiden, dann haben wir keine Chance“, hält er seiner Parteivorsitzenden nun entgegen. Esken antwortet, sie bewundere die Kandidierenden – „bei dem Gegenwind, der euch entgegenschlägt“.
Esken kann im Kreis der Genossen noch etwas freier, unverstellter sprechen. Aber im Kern gibt sie dieselben Antworten, wie sie so ungefähr auch die Lehrerin im Käthe-Kollwitz-Gymnasium erhält. Die SPD-Chefin spricht im Ortsverein von den großen Herausforderungen durch Corona und den Krieg in der Ukraine. Und auch, sehr offen, darüber, wie schwierig es ist, mit einer Dreierkoalition wie der Ampel zu regieren. „Es gibt keine Sanktionsmöglichkeiten“, sagt sie über Einigungen in der Koalition, die von einem der Partner plötzlich wieder infrage gestellt werden.
Das Wort, das die SPD-Chefin am häufigsten benutzt, ist gar keins. „Hmm“, ist dann von Esken zu hören. Dazu nickt sie. Es ist kein Nicken, das unbedingt Zustimmung bedeutet. Es soll der anderen Person zeigen, dass sie gehört wird.
Die Schülerinnen und Schüler am Gymnasium in Zwickau tauen im Lauf des Gesprächs mit Esken übrigens noch auf. Die SPD-Chefin wird zur Russlandpolitik und zum Kampf gegen Rechtsextremismus befragt. Und sie soll auch von der eigenen Schulzeit erzählen. Das Wichtigste habe sie nicht im Unterricht gelernt, sagt Esken. „Am beeindruckendsten für mich war, wie man als Chor gemeinsam Resonanz erzeugen kann.“ Gemeinsam Resonanz erzeugen? Vor der SPD liegt in Sachsen noch viel Arbeit.
