2013 ist die FDP aus dem Bundestag geflogen. Nun wollen die Liberalen wieder rein. Dazu muss es im Stammland Baden-Württemberg ein gutes Ergebnis geben. Landeschef Michael Theurer schielt nun auf eine ganz bestimmte Wählergruppe.
Donaueschingen - Die FDP im Südwesten will künftig die Mitte der Gesellschaft stärker in den Blick nehmen. „Das zentrale Argument für die Wahl Donald Trumps war die Wut in der Mitte der Gesellschaft. Und genau für diese vergessene Mitte wollen wir uns einsetzen“, sagte Landeschef Michael Theurer am Samstag beim Landesparteitag in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis).
Die Delegierten wählten Theurer am Samstag zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl im September nächsten Jahres. Auf Listenplatz zwei wurde Generalsekretärin Judith Skudelny gewählt.
Gegenpol zu Populismus
Theurer machte in seiner Rede klar, dass er einen Gegenpol zum aufkeimenden Populismus in Amerika und Europa bilden möchte. Kritik richtete der 49-Jährige an Angela Merkel. „Sie verweigern den demokratischen Diskurs, Sie sitzen die Dinge nur aus“, sagte Theurer über die Bundeskanzlerin. Die Große Koalition sei der „verkörperte Stillstand“.
Doch nicht bei jedem der 400 liberalen Delegierten stieß die Abrechnung mit den etablierten Parteien auf Zustimmung. „Es hilft nichts, auf den anderen Parteien herumzuhacken“, sagte etwa der ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende Hosam el Miniawy.
Insgesamt gab sich die Partei mit Blick auf die Rückkehr in den Bundestag aber optimistisch. „Gemeinsam können wir die Bundestagswahl mindestens genauso erfolgreich gestalten wie die Landtagswahl“, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke.
Bei der Landtagswahl im März erreichte die Partei 8,3 Prozent. „Die Politik in Berlin braucht ein Update und Donaueschingen gibt uns nun die Richtung vor“, sagte Andrea Kanold, Kreisvorsitzende im Schwarzwald-Baar-Kreis.
Kungelei und Vorabsprachen
Im Vorfeld des Parteitages auftretende Vorwürfe, es gebe bei der Benennung liberaler Bundestagskandidaten Kungelei und Vorabsprachen, wurden nicht erneuert. Spitzenkandidat Theurer verwies darauf, dass es zwar Absprachen in den Kreistagen gebe, jedoch bleibe eine Empfehlung letztlich nicht mehr als eine Empfehlung.
Die Südwest-FDP ist der einzige liberale Landesverband, der noch nie an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist. Bei der Bundestagswahl 2013 stürzten die Liberalen in ihrem Stammland allerdings auf 6,2 Prozent ab. Bundesweit scheiterte die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde, so dass sie seitdem nicht mehr im Bundestag vertreten ist. Für die kommende Wahl hat Theurer ein Zielergebnis von mindestens acht Prozent für die FDP in Baden-Württemberg ausgegeben.