Ist der Linkspartei noch eine Zukunft vergönnt? Sie hat ihr Publikum und die eigene Identität verloren, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Ist die Linkspartei verzichtbar? Die Frage hat sie selbst in den Raum gestellt. Bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg wurde großflächig der linke Säulenheilige Gregor Gysi mit dem Spruch plakatiert: „Mal unter uns, wir würden Ihnen doch sicher fehlen.“ Weniger als fünf Prozent der Wähler waren tatsächlich dieser Ansicht. Die Anbiederung lief ins Leere. Und dorthin driftet auch die Linke selbst, die zumindest im Osten mal eine Volkspartei war.
Inzwischen genießt sie dort nur noch in Thüringen beim Wahlvolk nennenswert Vertrauen. Ansonsten findet die Linke allenfalls noch in den politischen Nischen der Stadtstaaten Gehör. Aus den Parlamenten der westdeutschen Flächenländer ist sie komplett verschwunden. Bundesweit dümpelt sie in Umfragen zwischen zwei und vier Prozent. Insofern war das katastrophale Ergebnis der Europawahl Anfang Juni symptomatisch. Dort fand sie sich mit 2,7 Prozent der Stimmen in der Liga der Tierschutzpartei wieder. Ist die Linke am Ende? Bleibt den an diesem Wochenende zu wählenden neuen Parteivorsitzenden nur noch die Rolle als Insolvenzverwalter der eigenen Geschichte?
Die Krise der Linkspartei hat vielerlei Gründe: erlittene und selbst verschuldete. Vier sind offenkundig. Erstens: nirgendwo wird mehr und erbitterter gestritten als in den linken Randgefilden der politischen Arena. In der auf Liliputformat geschrumpften Linkspartei tobten bis zuletzt Dispute, die wie interne Klassenkämpfe einer Zwergenarmee ausgetragen wurden. Der designierte Parteivorsitzende Jan van Aken bringt es auf den Punkt: „Wer wählt schon eine dauerstreitende Partei, von der man nicht mehr weiß, wofür sie eigentlich steht?“
Zweitens: Linke standen einst für eine universale Idee – alle Menschen sind gleich, Unterschiede hinsichtlich ihrer Herkunft, Hautfarbe oder Kultur sind bedeutungslos. Die Linke hat sich jedoch einer identitären Ein- und Abgrenzungspolitik verschrieben, die nicht zuletzt Sahra Wagenknecht gegeißelt hat. Identitätspolitik ist Dünger für den Spaltpilz in Gesellschaften – das gilt auch für Parteien. Die Gesellschaft nach Identitäten zu sortieren, ist nicht spezifisch links. Das tun auch die Rechten.
Drittens: Linke verstanden sich ehedem als eine Art Pulsmesser am Handgelenk all jener Menschen, um deren Befindlichkeiten sich sonst keiner kümmert. Ihr Sensorium hat aber versagt, als die Erregung sich an unliebsamen Themen entzündete: etwa an den Begleiterscheinungen einer unkontrollierten Migration. Darunter leiden aber vor allem Leute, um die sich eine linke Partei kümmern könnte. Bei diesem Thema hat Wagenknechts Bündnis die Linken rechts überholt.
Es gibt noch einen soziologischen Grund für den Niedergang der Linken, für den sie selbst nichts können: den Zerfall des Milieus, dem sie ihre Wahlerfolge verdanken. Arbeiter sind heute vielfach auch Aktien- und Immobilienbesitzer. Die Plakatsprüche der Linken werden sie eher abschrecken. Die Klientel im Kellergeschoss des Sozialstaats zerfällt jedoch in unzählige Kleingruppen mit teils widersprüchlichen Interessen.
Mit der Neuwahl einer Doppelspitze der verzwergten Partei wird es also nicht getan sein. Auch nicht mit „revolutionärer Freundlichkeit“, was der künftigen Ko-Vorsitzenden Ines Schwerdtner vorschwebt. Den Linken fehlt, worüber sie jahrelang gezankt haben: Identität. Sie müssen sich entscheiden, ob sie Politik für Arbeiter, für das Prekariat oder linke Hipster betreiben wollen. Sie müssen klären, wie sie sich unterscheiden wollen von den linken Konkurrenten bei SPD und Grünen, denen beim Auspolstern des Sozialstaats langsam das Geld ausgeht.
