Auf dem Bundesparteitag in Neumarkt küren die Mitglieder neues Führungspersonal und arbeiten am Wahlprogramm. Mit der Studentin Katharina Nocun als neuer Geschäftsführerin wollen die Piraten doch noch den Einzug in den Bundestag schaffen.

Berlin - Mit der Studentin Katharina Nocun (26) als neuer Geschäftsführerin wollen die Piraten doch noch den Einzug in den Bundestag schaffen. Die Datenschützerin aus Niedersachsen wurde am Freitag auf einem Parteitag im bayerischen Neumarkt mit 81,7 Prozent zur Nachfolgerin des in der Partei umstrittenen Johannes Ponader gewählt. Die Internet-Partei kämpft seit Monaten mit internen Querelen und ist mit aktuell zwei Prozent weit von ihren einst zweistelligen Zustimmungswerten entfernt.

 

Nocun, die sich gegen vier Kandidaten durchsetzte, gab sich kämpferisch: „Wir müssen als Team verdammt noch mal zusammenarbeiten, die anderen vor uns hertreiben, denn sie haben es verdient.“ Die Partei müsse sich nun „den Arsch aufreißen“. Sie wolle von keinem Piraten mehr hören, „dass wir die Bundestagswahl nicht wuppen können“.

Der scheidende Geschäftsführer Ponader entschuldigte sich bei seiner Partei. Der Berliner, dem Alleingänge und mangelnde Kommunikationsfähigkeit angekreidet wurden, sagte: „Wo ich etwas falsch gemacht habe, da möchte ich euch um Entschuldigung bitten.“ Der 36-Jährige warnte davor, die Partei hierarchisch zu führen. „Die Piratenpartei ist kein Unternehmen, sondern eine starke, selbstbewusste Bewegung.“ Auch könnten die Piraten nicht aus der Krise kommen, wenn „wir statt Debatten Shitstorms auslösen.“ Ponader will jetzt wieder Basisarbeit machen.

Es kam zu einem kleinen Eklat

Die Piraten sind in Umfragen erheblich abgesackt. Zu Jahresbeginn scheiterten sie bei der Niedersachsenwahl deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Das droht der jungen Partei, die sich für freies Internet, mehr Bürgerrechte und soziale Teilhabe einsetzt, auch am 22. September auf Bundesebene.

An diesem Wochenende wollen die Piraten ihr Wahlprogramm beschließen. Bei dem Parteitag wollen viele Piraten auch die Weichen für mehr „Online-Demokratie“ stellen. So könnte eine „ständige Mitgliederversammlung“ im Netz aufgebaut werden, wo die Mitglieder permanent den Kurs der Partei bestimmen sollen. Eine Mehrheit dafür galt aber als offen.

Zu einem kleinen Eklat kam es am Freitag, als Christian Jacken, ein Kandidat für den Geschäftsführerposten, am Rednerpult erklärte, er sei zur Alternative für Deutschland (AfD) gewechselt. Er müsse dies tun, damit das „Euro-Betrugssystem“ beendet werde. Die über 1000 Mitglieder reagierten mit Buh-Rufen. Piraten-Chef Bernd Schlömer sieht in der AfD grundsätzlich keine direkte Konkurrenz: „Die Piraten schauen nach vorne, die AfD nach hinten.“