Die Grünen zeigen sich auf ihrem Parteitag gut in Form und mit dem Willen zur Macht, meint unsere Autorin Bärbel Krauß. Doch der große Erfolg bringt auch ein Risiko mit.
Leipzig - Achterbahnfahrten kommen in der Geschichte von Parteien immer wieder vor, da sind die Grünen keine Ausnahme. Zur Zeit können sie jubeln, denn die Aufwärtsstrecke, die sie in den vergangenen eineinhalb Jahren zurückgelegt haben, ist stolz. Und noch ist der Wendepunkt, von dem aus es beim Fahrgeschäft auf dem Rummel in der Realität immer in rasender Fahrt und ganz tief runter geht, nicht in Sicht, im Gegenteil. Die Konkurrenz im linken und im bürgerlichen Lager schwächelt, während der grüne Trend derzeit nur eine Richtung kennt: nach oben. Vergessen hat die Partei aber nicht, dass sie sich im Sommer 2017 zwischenzeitlich der Fünf-Prozent-Hürde näherte und bei der Bundestagswahl ein ordentliches, aber kein überragendes Ergebnis erzielte.
Umso mehr fallen die seitherigen Erfolge ins Gewicht: Gemessen an der Bundestagswahl haben die Grünen bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern ihr Ergebnis grob verdoppelt, in Umfragen liegen sie derzeit bei 22 Prozent. Damit docken sie jetzt in zwei Flächenländern und mit dem Bundestrend an die politische Gewichtsklasse an, in der die Südwest-Grünen mit ihrem 30 Prozent-Wahlergebnis nach wie vor ganz vorne liegen. Der Erfolg bei den letzten ist die Voraussetzung für den Erfolg bei den nächsten Wahlen. Deshalb ist es kein Wunder, dass die Grünen sich beim Europaparteitag in Leipzig bester Laune und geschlossen wie nie präsentierten. Das ist auch ein Erfolg der neuen Führungsspitze. Robert Habeck und Annalena Baerbock ist es gelungen, die Flügelkämpfe zu befrieden.
Kein Wunder, dass Friedrich Merz Avancen macht
In der Mitte angekommen sind die Grünen mit ihrem Programm, mit der Regierungspolitik, die sie in den Ländern abliefern, und auch im Auftreten längst. Die SPD stecken sie derzeit in die Tasche. Hätte die Union ihre Schwesternschaft und die Fraktionsgemeinschaft im Bundestag aufgelöst, womit die CSU während des Asylstreits im Sommer mal liebäugelte, würden die Grünen mit der CDU schon um den ersten Platz wetteifern.
Natürlich geben die Umfragen dabei nicht die reale Potenz der Partei wieder. Aber sie lassen den Horizont der Möglichkeiten ahnen, und der ist für die Grünen enorm. Das gilt vor allem, falls im nächsten Jahr nicht nur die Europawahl (wo sie glänzen können) und drei Landtagswahlen im Osten (wo das Pflaster schwierig ist) , sondern auch vorgezogene Bundestagswahlen anstehen sollten. Dass sie ihre aktuelle Flughöhe drei Jahre bis zum regulären Ende der Legislaturperiode durchhalten können, ist nicht sehr wahrscheinlich. Aber wenn 2019 ein neuer Bundestag gewählt wird, haben sie die Chance, ihre aktuelle Stärke zu konsolidieren. Kein Wunder, dass der CDU-Parteivorsitz-Bewerber Friedrich Merz sein früher kritisches Verhältnis zu den Grünen bereinigt und ihnen Avancen macht. Eine Regierung ohne sie ist rechnerisch derzeit nicht möglich – und egal mit wem: sie werden ein starker Koalitionspartner sein.
Grüne treten mit Lust für ihre Ideale ein
Die Hauptattraktivität der Partei ist, dass sie wirklich regieren will. Sie tritt mit Lust für ihre Ideale ein und ist mit Leidenschaft pragmatisch. Sie brennt darauf, praktisch Politik zu gestalten. Damit sind die Grünen derzeit ein Solitär. Zwar ist die Union nach wie vor eine Machtmaschine. Aber SPD, Linke, FDP und AfD eint eines: Aus unterschiedlichen Gründen wollen sie nicht regieren, auch wenn das die Königsdisziplin der Politik in einer Demokratie ist. Auch mit ihrer Lust auf die Macht, können die Grünen derzeit bei den Bürgern punkten. Die Kehrseite davon ist: Sie haben gute Chancen, bei allen Konkurrenten zum Hauptgegner zu avancieren und in den nächsten Wahlkämpfen viele Pfeile auf sich zu ziehen.
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