Patentstreit HTC will Apple aus den USA verbannen

Das iPad 2 ist WLAN-fähig und deshalb ein Teil im Zwist der Unternehmen. Foto: dpa
Das iPad 2 ist WLAN-fähig und deshalb ein Teil im Zwist der Unternehmen. Foto: dpa

Der Android-Partner htc klagt vor der US-Handelsbehörde. Er will die Einfuhr von iPhones, iPads und Mac-Computern stoppen.  

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New York - Die ganze Nacht warteten Apple-Fans vor dem Shop in der 5th Avenue in New York: Jeder wollte der Erste sein und alle wollten das iPad. Wer den Laden schließlich betrat, wurde von den Apple-Mitarbeitern lautstark bejubelt. Den Verkaufsstart des Tablets im April vergangenen Jahres zelebrierte der Apfel-Konzern genüsslich. Und bereits seit Monaten häufen sich die Gerüchte um die nächste Generation des iPhones, das im Herbst vorgestellt werden soll - es wäre keine Überraschung, wenn Apple auch daraus eine große Show macht.

Doch wenn es nach dem Android-Partner HTC geht, werden Apple solche Aktionen künftig schwer fallen. Das taiwanische Unternehmen will die Einfuhr von iPhones, iPad-Tablets und Mac-Computern in die USA stoppen lassen. Dazu zog HTC vor die US-Handelsbehörde ITC. Zusätzlich zu mehreren gegenseitigen Klagen hat auch Apple eine ähnliche Beschwerde gegen HTC bei der ITC laufen. HTC wirft Apple diesmal vor, drei Patente zu verletzen. Es geht dabei um technische Aspekte wie Wlan-Funktionalitäten und die Integration von Taschencomputern und Kommunikationssystemen.

Mehrere Dutzend Beschwerden

Der Patentkampf der beiden Hersteller hatte im Frühjahr 2010 mit einer Apple-Klage in Kalifornien begonnen, inzwischen werfen sich die Unternehmen mehrere Dutzend Patentverletzungen in verschiedenen Ländern vor. Zuletzt kam ein ITC-Richter im Juli zu dem Schluss, dass HTC gegen zwei Apple-Patente verstoßen habe. Seine Einschätzung muss aber noch von der Kommission geprüft werden.

Die ITC kann ein Einfuhrverbot in die USA verhängen - was verheerende Folgen für einen Hersteller haben kann, weil die meisten elektronischen Geräte inzwischen in Asien produziert werden. Wenn Apple-Chef Steve Jobs das neue iPhone vorstellt, wird er seine Präsentation aber noch wie gewohnt halten können - denn die Verfahren des ITC dauern mit bis zu eineinhalb Jahren üblicherweise länger als vor Gericht. Man kann also wieder mit langen Schlangen vor den Läden rechnen.

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