Ein Bundesministerium ändert eine Schutzvorschrift – und rudert wenig später schon wieder zurück. Damit stellt es seine eigene Verordnung in Frage, noch bevor sie in Kraft getreten ist. Die ganze Diskussion über die Vorschrift hat absurde Züge, meint StZ-Redakteurin Christine Bilger.
Stuttgart - Absurd nennt der Bürgermeister Werner Wölfle die Arbeitsschutzvorschrift, die er nun wider seine eigene Überzeugung umsetzen muss – und da hat er Recht. Er könnte noch weiter gehen und wie der frühere OB Rommel andere Gefahren aufzählen, die im Alltag lauern, wie Treppen und andere Hindernisse.
Das Ministerium rudert zurück
An Absurdität ist schlechthin jedoch nicht zu übertreffen, was nun geschieht: Quasi zeitgleich mit dem Inkrafttreten der neuen Vorschrift rudert das Arbeitsministerium von Andrea Nahles zurück. Die Verordnung soll – auf Vorschlag der Behörde – so geändert werden, dass es letztlich jedem Bundesland überlassen bleibt, wie man mit der Vorschrift umgehen will – eine Überprüfung der Aufzüge vorausgesetzt. Das mag man im Ministerium als Entgegenkommen und Verbesserung bezeichnen. Tatsächlich ist es aber doch ein peinlich-bemühtes Zurückrudern, das auf Druck der Länder und Kommunen zustande gekommen ist. Dem Groll des Bürgermeisters tut dies keinen Abbruch. Denn auch wenn er rechtlich keine Wahl hatte, wird an ihm der Makel haften bleiben, dass er die Paternoster stillgelegt hat.
Bei all dem Ärger und dem Bedauern darf man jedoch eines nicht leichtfertig übersehen: Es hat in der Vergangenheit immer wieder schwere Unfälle mit Paternostern gegeben, erst am Mittwoch einen tödlichen in Dänemark. Es ist also durchaus berechtigt, über die Sicherheit zu diskutieren und nach Verbesserungen zu streben. Allein, die Verordnung des Arbeitsministeriums stellt da keine Lösung dar.