Die Zahl der Menschen, die unter den Plakaten von Pegida auf die Straße gehen, nimmt zu. Die Zahl der Gegendemonstranten auch. Politiker und Forscher warnen vor einer rechtsextrem inspirierten Massenbewegung.
Dresden - Zum neunten Mal werden am Montagabend in Dresden die „Pegida“-Demonstranten auf die Straße gehen. „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ nennen sich die Demonstranten. Das Ausmaß der Proteste schreckt Politiker auf.
Was sind die Ziele von „Pegida“?
Die Anhänger der Bewegung richten sich gegen eine „Islamisierung“ Deutschlands durch muslimische Extremisten und vermeintliche Glaubenskrieger, die hier ihr Unwesen treiben würden. Gefordert wird auch eine strengere Asylpolitik. Sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen, die nur auf das Abkassieren von Sozialleistungen aus seien, solle die Aufnahme in Deutschland verweigert werden. Geschützt werden soll auch die christliche Kultur. So haben die „Pegida“-Anhänger Angst, dass der Christstollen umbenannt werden könnte.
Wer steckt dahinter?
Getragen wird die Bewegung inzwischen von mehreren Gruppen. Der Initiator der ersten Proteste und Wortführer ist Lutz Bachmann. Der 41-Jährige betreibt eine Foto- und PR-Agentur. Er ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Einbruch und Drogendelikten. An seiner Seite demonstrieren viele Bürger, die sich ausdrücklich nicht in die Nähe von Rechtsextremen gerückt sehen wollen. Auch Bachmann betont immer wieder, er lehne jede Art von Radikalismus ab. Es haben sich aber Hooligans, Neonazis und bekennende Islamfeinde unter die Protestler gemischt. Auch Anhänger der AfD sind dabei.
Ein Dresdener Phänomen?
Nein. Inzwischen gibt es auch in anderen Regionen Ableger von „Pegida“ – etwa in Düsseldorf („Dügida“), Kassel („Kagida“), Bayern („Bagida“) oder Ostfriesland („Ogida“), aber auch in einigen anderen Städten. Die Bewegung wächst schnell. Die Macher sind aktiv bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken.
Was sagt die Politik?
„Pegida“ verallgemeinere extrem und vermische wild Themen, sagen Fachleute. Die Gruppe werfe „Kampfvokabeln“ in die Menge, nutze Ängste in der Bevölkerung und lade sie zu Ressentiments auf, sagt der Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. Das sei klassischer Rechtspopulismus. Funke sieht bereits Ansätze einer rechtsextrem inspirierten Massenbewegung. Sicherheitskreise befürchten, dass Rechtsextreme die Bewegung systematisch unterwandern könnten.
Wie konnte „Pegida“ entstehen?
Auslöser der Proteste ist die Asylpolitik. Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigt seit Langem. Experten meinen, Bund und Länder hätten viel zu spät darauf reagiert. Das Ergebnis: viele Kommunen sind mit der Lage überfordert.
Wie geht es weiter?
Bisher wurden die Dresdner Demos jede Woche größer. Inzwischen formiert sich aber einiger Widerstand gegen die neue Bewegung. Die Gegendemonstration in Dresden war zuletzt fast so groß wie der „Pegida“-Aufmarsch, pro Demo kamen etwa 10.000 Menschen.