Der Verkehrsminister will den Neuanfang bei der Deutschen Bahn AG – und scheitert selbst an einfachsten Grundregeln, kommentiert unser Autor.
So etwas darf einem Kleintierzüchter-Verein passieren, aber keinesfalls beim größten Staatskonzern, zumal die Deutsche Bahn AG ohnehin schon ein schwerer Sanierungsfall ist. Nun kommt auch noch ein Personaldebakel dazu, das fassungslos macht und alle Beteiligten beschädigt. Verkehrsminister Schnieder will den Neuanfang für besseren Schienenverkehr schaffen, ist selbst aber wie ein blutiger Anfänger an einfachsten Grundregeln gescheitert. Über Monate wurde unter seiner Federführung die künftige DB-Spitze gesucht – und dann sträflich versäumt, die Wunschkandidaten mit den Gewerkschaften abzustimmen, die in den Aufsichtsräten der Holding und der DB Infra-Go AG maßgeblich mitbestimmen.
Schlimmer noch: Schnieder versuchte den umstrittenen Ex-DB-Manager Rompf sogar noch durchzusetzen, als sich die Blockade der SPD-nahen EVG schon abzeichnete, was zum öffentlichen Machtkampf führte. Dabei hätte man sich längst früher darauf einigen können, dass der bisherige Infra-Go-Vorsitzende Nagl weitermachen darf, der keinen schlechten Job macht. Das krasse Missmanagement im Ministerium beschert nicht nur der künftigen DB-Chefin Palla einen unnötig schweren Start bei der ohnehin schweren Sanierungsaufgabe. Es wirft auch ein schlechtes Licht auf die Koalition, denn das Finanzministerium von SPD-Chef Klingbeil ist maßgeblich für den größten Staatskonzern mitverantwortlich und im Aufsichtsrat vertreten.
Wenn Schnieders Agenda für eine bessere Bahn gelingen soll, müssen Union und SPD mehr mit- statt gegeneinander arbeiten. Das gilt ganz besonders für die Neuaufstellung der gemeinnützig orientierten DB Infra-Go, an die bis 2029 mehr als 100 Milliarden Euro Steuergeld fürs Schienennetz fließen werden und die zwingend viel unabhängiger vom defizitären Konzern werden muss. Wenn Schnieder das schafft und seine Agenda umsetzt, könnte das den krassen Fehlstart seiner Bahnpolitik vergessen lassen.
