Petition zu Stuttgart 21 Noch immer keine Antwort

Von Thomas Braun 

Die Ausschüsse in Berlin lassen sich Zeit mit der Eingabe zum Thema Bonatzbahnhof. Die Online-Petition wird seit dem 3. Januar 2009 geprüft.

Stuttgart - Nach mehr als zwei Jahren Prüfung hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages noch immer nicht über die von dem Stuttgarter Architekturhistoriker Matthias Roser initiierte Eingabe zum Thema Bonatzbahnhof entschieden. Die Online-Petition, die von knapp 5000 Menschen unterzeichnet worden war und sich gegen den Abriss der Seitenflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs wendet, wird seit 3. Januar 2009 geprüft – für Roser ein „Skandal“. Mittlerweile habe die Bahn mit dem Abriss des Nordflügels längst Fakten geschaffen: „Durch solch lange Bearbeitungszeiten verkommt das Petitionswesen zur Farce“, so Roser.

Petitionswesen verkommt zur Farce

Auf Anfrage der StZ wies die Geschäftsstelle des Petitionsausschusses die Verantwortung für die lange Bearbeitungsdauer zurück. Schuld daran sei vielmehr der Ausschuss für Verkehr und Städtebau des Bundestages. Dort seien noch drei Anträge der Fraktionen von SPD, Grünen und Linken zum Thema anhängig. Solange diese nicht beschieden worden seien, dürfe der Petitionsausschuss nach Paragraf 109 der Geschäftsordnung des Bundestages gar nicht über die Angelegenheit entscheiden. Nach StZ-Informationen hat der Verkehrsausschuss über die Anträge allerdings bereits im Dezember 2010 entschieden. Seitdem werkeln die Beamten im Sekretariat des Ausschusses an einer Beschlussempfehlung für den Bundestag, lassen sich dabei aber offenbar Zeit.