Bis Mai 2025 will die Bundesdruckerei Geräte erproben, die die Beantragung von Pässen und Ausweisen erleichtern können. Die Bearbeitung soll so schneller vonstattengehen.
Rund 120 000 Ausweisdokumente werden in den Bürgerbüros der Landeshauptstadt jedes Jahr beantragt, etwa die Hälfte davon sind Reisepässe. Eine neue Technik der Bundesdruckerei soll helfen, die Antragstellung zu beschleunigen. Dazu hat die Stadt zwei Pilotgeräte erhalten. Sie fertigen digitale Fotos, erfassen Fingerabdrücke und die Unterschrift der Antragsteller. „Wir erhoffen uns von den Geräten eine Verbesserung der Abläufe, die Ausweise sind unser Brot-und-Butter-Geschäft“, so Verwaltungsbürgermeister Fabian Mayer (CDU). Mayer ist mit der Leitung der Taskforce betraut, die die erheblichen Wartezeitprobleme der Bürger in den Behörden lösen soll. Größtes Problem sei nach wie vor, Personal zu gewinnen, so der Bürgermeister. In den Bürgerbüros waren Ende 2022 rund 20,5 Prozent der Stellen nicht besetzt, dazu kamen im Schnitt pro Beschäftigten 49,74 Krankheitstage.
Auch mit den neuen Geräten sei die Digitalisierung „nicht so weit, wie wir uns das wüschen würden“, so Mayer, denn eine komplett digitale Beantragung ist nicht möglich, und die neuen Papiere müssen nach wie vor in den Ämtern abgeholt werden, sie werden nicht zugeschickt. Hintergrund des Pilotversuchs, der in bundesweit acht Behörden läuft, ist die für Mai 2025 geplante bundesweite Umstellung des Antragsverfahrens. Dann dürfen Lichtbilder nur noch digital verarbeitet werden. An die Behörde senden darf sie nur ein zugelassener Fotograf. Oder man lässt das Passbild in der Behörde vom Automaten anfertigen. Im Stuttgarter Fall kostet das neben der Ausweisgebühr (28,80 Euro) sechs Euro zusätzlich.
Bei der Vorstellung der Geräte, die im Bürgerbüro Mitte und im Einarbeitungsbüro (Eberhardstraße 37 und 39) eingesetzt werden, funktionierte die Technik problemlos. Wer sich ablichten ließ, erhält eine Nummer für den Schalter. Dort müssen die Fingerabdrücke aber erneut abgegeben werden. „Wir müssen sie überprüfen“, so Silvia Della Pina, die Leiterin der Bürgerbüros. Trotz Kontrolle soll der Vorgang schneller vonstattengehen, weil nichts mehr eingescannt werden muss.
Nach der Pilotphase will die Landeshauptstadt das System in möglichst allen Bürgerbüros einführen. Dazu solle es von der Bundesdruckerei 2025 ein „Ausstattungsangebot“ geben, sagte Mayer am Montag in Anwesenheit von Behördenvertretern. Allerdings fehle dazu die „finale Gesetzgebung“.
