Schluss mit Streit? Nach dem Eklat um den zurückgetretenen Piratenchef Pallasch will der neue Kapitän Eitzenberger die Partei nun in ruhigere Gewässer manövrieren. Er ist überzeugt: Seine Mannschaft kann zivilisiert miteinander umgehen.
Flein - Neuer Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg ist der Stuttgarter Softwareentwickler Martin Eitzenberger. Der 30-Jährige folgt auf Lars Pallasch. Dieser war im Februar aus der Partei ausgetreten, weil ihm und seiner Familie körperliche Gewalt angedroht worden war.
Eitzenberger setzte sich am Samstag auf dem Parteitag in Flein bei Heilbronn mit 90 Stimmen gegen Stefan Täge und den früheren politischen Geschäftsführer Sven Krohlas durch. Er rief die Piraten zu einem fairen Umgang und zur Geschlossenheit auf. In den vergangenen Wochen hatten rüde Umgangsformen innerhalb der Partei für Schlagzeilen gesorgt. „Wir müssen zivilisiert miteinander umgehen. Wir können das“, sagte der neue Vorsitzende bei seiner Antrittsrede.
Bei Bundestagswahl sieht Eitzenberger gute Chance für Piraten
Im Notfall will Eitzenberger nach eigener Aussage auch persönlich vermitteln, wenn ein Streit unter Parteimitgliedern außer Kontrolle gerät. Eine im Internet geführte Diskussion über ein bestimmtes Thema eskaliere viel eher als ein persönliches Gespräch. „Der menschliche Umgang ist wichtig.“
Bei der Bundestagswahl im September sieht er Chancen, dass die Partei die Klippe der Fünf-Prozent-Hürde schafft und in das Parlament in Berlin einzieht. „Das Spiel ist offen“, sagte Eitzenberger.
Weiter sagte er, besonders wichtig sei die Mitbestimmungsfrage der Bürger. In diesem Zusammenhang kritisierte er die grün-rote Landesregierung, die sich eine stärkere Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben hat. „Grün-Rot macht das alles sehr halbherzig.“
Etwa 3500 Mitglieder im Südwesten
Eitzenberger stammt aus Österreich und lebt seit dem Jahr 2007 in Stuttgart. Zu seinen Stellvertretern wurden Sebastian Staudenmaier, Stefan Täge und Sophie Mathes gewählt. Die Amtszeit des Vorstands beträgt weiterhin ein Jahr. Eine Verlängerung auf zwei Jahre hatten die Delegierten abgelehnt.
An dem auf zwei Tage angesetzten Parteitag nehmen 119 Delegierte teil. Am Sonntag wollen sie ihre Positionen in etlichen politischen Themenfeldern festzurren, etwa zu den umstrittenen Projekten Stuttgart 21 und Nationalpark Nordschwarzwald.
Die Piratenpartei zählt im Südwesten rund 3500 Mitglieder. Bei den vergangenen Wahlen kam sie jeweils auf rund zwei Prozent.